EX-AfD Spitzenkandidat kassiert vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eine bittere Klatsche gegen unseren PARTEI Ratsherrn „EL Comandante“ Stadtmann! Zwinkersmiley!

Worum ging es in dem inzwischen langjährigen Rechtsstreit? Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann hatte sich in der Vergangenheit kritisch in einem Leserkommentar im Essener Lokalkompass! über die AfD-Vergangenheit und die damals anstehende Gründung einer neuen obskuren Ratsgruppe des „feinen Herrn“ geäußert. Dies nahm „der feine Herr“ nicht nur zum Anlass auf Unterlassung zu klagen, sondern er reichte auch zusätzlich eine Schmerzensgeldforderung von 25.000€ hinterher. HAHAHA…

25.000€? fragt sich da der geneigte Leser. Das ist ja eine ganze Menge Holz, diese Höhe muss man ja sonst nur zahlen, wenn man unerlaubt die Titten von Prinzessin Stephanie von Monaco in der Zeitung ablichtet. In der uns EXKLUSIV vorliegenden Klageschrift begründet der Rechtsbeistand des „feinen Herrns“ die Klage „mit seiner vermeintlichen Berühmtheit in der AfD und dass dieser einmal zusammen mit AfD-Gründer Lucke auf einer „Showbühne“ aufgetreten wäre“…
Unser hoch geschätztes PARTEI-Mitglied Thorsten Vossgraf meint dazu:“ Ich habe den Lucke auch schon mal getroffen. Auf dem Männerpissoir. Manchmal isser kürzer als man denkt. Also der Lucke jetzt…“

Unser Ex-AfD Spitzenkandidat ließ es sich nicht nehmen, die Klage durch alle Instanzen durchzufechten,- am Ende wies der BGH letztinstanzlich die Klage verständlicherweise ab.

Wir erreichten unseren Ratsherrn „El Comandate“ Stadtmann auf seinem 2. Wohnsitz in Teneriffa für eine kurze Stellungnahme:

„Ich bin ja schon froh, dass mich der „feine Herr“ nicht auch noch vor das Kriegsverbrecher Tribunal in den Den-Haag gezehrt hat. Schön,- dass der Bundesgerichtshof der allgemein bekannten Tatsache „Die PARTEI hat immer Recht“ Rechnung getragen hat und die Klage abgewiesen hat. Wir werden natürlich alle Anwalts- und -Gerichtskosten nebst ZINSEN! zeitnah zurückfordern,- aufgrund der enormen Streitwerthöhe können wir allein aufgrund der aufgelaufenen Zinsen unseren kompletten Kommunalwahlkampf finanzieren. Die PARTEI ESSEN sagt artig DANKE!

Essener Politik lehnt einen finanziellen Eigenbeitrag für die Kosten der Coronakrise ab! DIE PARTEI RATSHERR MATTHIAS STADTMANN ZEIGT SICH SCHWER ENTTÄUSCHT!

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch Mindereinnahmen,- z.B. die fehlende Gewerbesteuer.

Die PARTEI Essen hat deshalb in die vergangene Ratssitzung den Antrag eingebracht, dass sich auch die Essener Politik mit einem symbolischen Beitrag an den Kosten der Corona-Pandemie beteiligt.

Die PARTEI Essen hatte den Antrag gestellt,- dass die Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter im Rat der Stadt auf 25% ihrer Zuwendungen für politische Arbeit (gem. §56 Gemeindeordnung NRW) bis zum Ende der aktuellen Ratsperiode zu verzichten!

Zu Erläuterung:

Hierbei handelt es ich nicht um einen Verzicht bzgl. der Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich arbeitenden Ratsmitglieder*innen sondern um Zuwendungen, die den Fraktionen und Ratsgruppen von der Stadt Essen für „ihre politische Arbeit“ ausgezahlt werden. Diese Zuwendungen sind in der breiten Öffentlichkeit wenig bekannt. Hiervon werden unter anderem Büroräume oder Pressemitarbeiter- und innen bezahlt,- aber auch eher fragwürdige Dinge wie opulente Neujahrsempfänge oder sinnlose Facebook-Werbung. Je nach Fraktionsgröße gestaffelt machen diese Beiträge mehrere 100.000€ pro Jahr und pro Fraktion aus.

Leider wurde der Antrag der PARTEI Essen in der gestrigen Ratssitzung mit breiter Mehrheit abgelehnt.

Die PARTEI Ratsherr „El Comandante“ zeigt sich bitter enttäuscht:

„Der Rat der Stadt hätte ihr ein symbolisches Zeichen setzen können, dass sich auch die Essener Politik mit denjenigen solidarisch erklärt, die in Coronazeiten finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit haben oder bereits ihren Job verloren haben! Anscheinend gilt für die Essener Politik immer noch das alte Zitat von Heinrich Heine: „Wasser predigen aber Wein trinken!“

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit von Schließungen betroffen sind oder haben ihren Job bereits verloren.

„Es ist wirklich an der Zeit, dass auch die Essener Politik ein Zeichen setzt und einen symbolischen, finanziellen Beitrag im Zuge der Coronakrise leistet“ fordert Die PARTEI Ratsherr „El Comandante“ Stadtmann.

Deshalb hat Die PARTEI für die kommende Ratssitzung am Mittwoch 27.05.2020 den Antrag gestellt,- dass die Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter im Rat der Stadt auf 25% ihrer Zuwendungen für politische Arbeit (gem. §56 Gemeindeordnung NRW) bis zum Ende der aktuellen Ratsperiode zu verzichten.

„Die Politik in Essen muss jetzt an einem Strang ziehen und ein echtes Zeichen für alle Essener Bürger und Bürgerinnen setzen, die finanziell durch die Coronakrise so gebeutelt sind“ fordert Ratsherr Matthias Stadtmann und hofft auf breite Zustimmung zu seinem Antrag am kommenden Mittwoch.

HURRA! gerade haben wir alle erforderlichen Formulare für die Kommunalwahl am 13.09.2020 beim Wahlamt eingereicht. Damit stellt Die PARTEI-Essen mit Annie Tabak eine Oberbürgermeister-Kandidatin und tritt in allen 41 Essener Wahlbezirken an. Auch für alle 9 Bezirksvertretungen werden solide Kandidaten*innen auf dem Stimmzettel vertreten sein.

In den nächsten Tagen veröffentlichen wir zudem unser umfangreiches Wahlprogramm!

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin!

Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht.

In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen.

Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung.

Annie Tarrach, 27 Jahre jung -Turbopolitikerin – Sängerin – Frohnhauserin aus Leidenschaft – staatlich geprüfte Gymnastiklehrerin, gilt als aufstrebender Stern am Essener Polithimmel.

Unterstützt wird Annie Tarrach von 41 kompetenten, attraktiven Nachwuchspolitikern, die machthungrig am 13.09.2020 bei der Kommunalwahl den Sieg in ihren Wahlkreisen anpeilen.

Für die neun Essener Stadtbezirke konnte dieses Mal tatsächlich auch Die PARTEI Essen erfolglose, abgehalfterte Politiker*innen finden, die wir aus purem Mitleid für die Wahl der Bezirksvertretungen nominiert haben

Die PARTEI Essen kündigt schon jetzt den schmierigsten, schmutzigsten und populistischen Wahlkampf aller Zeiten an.

Alle Beteiligten sind guter Dinge, dass auch diesmal das beste Wahlergebnis seit Kriegsende erreicht wird.

Die PARTEI hat in Essen bereits vor 5 Jahren die Macht an sich gerissen und einen Sitz im Stadtrat errungen. Dieses Jahr streben wir nicht weniger als alle Sitze im Stadtrat an. Die anderen Parteien seien an dieser Stelle dazu aufgefordert, jegliche Kandidaturen zu überdenken und einfach kampflos aufzugeben.

Wichtige Information: Der Wahlsieg wird am Wahltag (13.09.2020) auch in einem Essener Etablissement, dem Anyway in „Fronthausen“, gebührend gefeiert. Los geht es pünktlich um 17:30 Uhr.

Essen – Auf der berüchtigten Meile  zwischen Chester-Bennington  Gedenkpavillon und dem örtlichen Lidl  konnte die sehr gute PARTEI eine gute  Ausbeute erzielen. Zum Auftakt des  15. Essener Sauberzaubers  versammelte sich eine muntere  Truppe der PARTEI-Essen zum  gemeinsamen Aufräumen.

Nach einem reichhaltigen Frühstück ging es dann auch direkt los. Kein Terrain war zu uneben, kein Hundehaufen zu groß und kein Kronkorken zu tief vergraben um nicht in unseren Müllbeuteln zu landen.

Am Trinker- und Fixerplatz im Kaiser-Wilhelm Park mussten sogar wir jedoch aufgrund der Menge an festgetretenen Kronkorken die Fahnen streichen, weshalb kollektiv beschlossen wurde, das betreffende Areal beim nächsten Mal mit einer guten Schicht Erde aus dem Baumarkt zu vertuschen.

Das ist gelebte Turbopolitik der extremen Mitte!