Haushaltsrede unseres Ratsherrn „El Comandante Stadtmann“ zu den Haushaltsberatungen 2023: „Bevor ich mit meiner Rede beginne, darf ich Ihnen noch kurz einen Hinweis in eigener Sache geben: Überall ist ja in diesen schwierigen Zeiten von Sparen die Rede und da hatten wir uns zunächst überlegt, aus ökonomischen Beweggründen unsere Haushaltsrede vom letzten Jahr einfach in […]
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kufen: Dem Zeitungsbericht der Funke-Mediengruppe vom 21.10.2022 zum geplanten Hochhaus-Bau der Zech Group in Essen Rüttenscheid konnte man entnehmen, dass es noch vor jeglicher Information der demokratisch gewählten Gremien der Stadt Essen, es zu so genannten „Geheimtreffen“ mit dem Investor gekommen ist. Die Ratsgruppe Die PARTEI bittet um die Beantwortung der […]
Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung […]
Endlich sinnvolles Engagement der Essener Polizei gegen RECHTS! Nachdem in den letzten Monaten vorwiegend in den eigenen Reihen ermittelt werden musste, gibt es anscheinend neue engagierte Maßnahmen der Polizeidirektion Essen / MH „gegen Rechts.“ Die PARTEI Essen begrüßt das Vorgehen der Polizei ausdrücklich. Doch wer geglaubt hatte, es wird nun endlich zielgerichtet gegen die „Steeler […]
Dieser Bericht wird gefördert aus Mitteln der Europäischen Union! Werte Genossen und Genossinnen, am Wochenende ist eine handverlesene PARTEI-Delegation aus Essen eigens nach Brüssel gereist, um sich bei einem Fort- und Weiterbildungs Seminar unter dem Motto: „Satire in der Kommunalpolitik“ schulen zu lassen. Ca. 100 kommunalpolitische „Mandatsträge“ aus ganz Deutschland waren angereist und bekamen […]
Auftakt Ausschusssitzung im Ausschuss Schule, Bildung und Wissenschaft des Essener Rates. Einige wenige schlechtgelaunte Abgeordnete (Anm. d. Red.: darunter auch Die PARTEI-Vertreterin Nicole Lukat mit ausgezeichneter Laune) versammeln sich im Ratssaal. Obendrüber auf der Zuschauertribüne noch deutlich schlechter gelaunte Vertreter (Anm. d. Red.: darunter auch der stellvertretende Die PARTEI-Vertreter und Autor dieses Textes mit… Laune). […]
Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: […]