SKANDAL im Essener Rat -Kartellparteien verweigern Aktuelle Stunde

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In der Essener Ratssitzung kam es heute zu einem handfesten Skandal, denn die Altparteien lehnten die von Die PARTEI angemeldete Aktuelle Stunde zur Änderung des Kommunalwahlrechts ab 2025 ab.  Lesen Sie hier die Rede von Ratsherr „El Comandante“ Stadtmann, die von den Altparteien unter klarem Verstoß gegen die Geschäftsordnung verweigert wurde:

Bereits 1929 erkannte der spanische Philosoph Ortega y Gasset: „Das Wohl der Demokratien hängt von einem geringfügigen technischen Detail ab, dem Wahlverfahren!“

Oder anders ausgedrückt: Wenn die Bürger und Bürgerinnen die Altparteien nicht mehr wählen wollen, dann ändert man halt einfach schnell das Wahlrecht.

So geschehen in einer lauschigen Sommernacht, von der Öffentlichkeit unbemerkt, an einem Mittwoch-Abend im Landtag NRW während der Fußball Europameisterschaft.

In seltener Einigkeit änderten CDU, Grüne und SPD das bisherige Auszählungsverfahren zur Berechnung der Sitzverteilung in den Räten und Kreistagen in NRW für kommende Kommunalwahl 2025.

Doch der Reihe nach,- worum geht es genau? Weiterlesen→

Projekt Kunstwerkerschule im Siepental – Dicke Ohrfeige für CDU&Grüne

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Die „Aktion Mensch“ steigt beim Projekt Kunstwerkerschule aus! Eine Dicke Ohrfeige für Kooperation von CDU & Grüne und Stadtverwaltung.

Die „Aktion Mensch“ beendet das Ringen um die historische aber nicht denkmalgeschützte Kunstwerkerschule aus dem Jahr 1916 in Essen-Bergerhausen mit einem Paukenschlag und zieht sich aus dem aktuellen Bieterverfahren zurück.

Die „Aktion Mensch“ plante dort ein inklusives Wohnprojekt mit 14 Wohneinheiten für Menschen mit und ohne Behinderung und war bereit ca. 12 Mio€ zu investieren. Diese Pläne wurden bereits Anfang 2024 Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit umfangreich vorgestellt.

In der Sitzung im Juni 2024, sollte der Stadtrat die endgültige Entscheidung treffen, welcher der zwei übrig gebliebenen Interessenten aus dem Bieterverfahren zum Zug kommen sollte. Die politische Entscheidung war notwendig geworden, da beide Bieter in einem verwaltungsinternen Bewertungssystem die gleiche Punktzahl (z.B. Erhalt der Fassade, Energie-Effizienz etc.) erhalten haben.

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Die PARTEI fordert den Ausstieg Flughafen Essen / MH für 2034

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Die PARTEI fordert den Ausstieg aus dem Flugbetrieb beim Flughafen Essen / MH für das Jahr 2034 und stellt in der kommenden Ratssitzung diesbezüglich einen  gemeinsamen Antrag mit Die Linke und Tierschutzpartei.

Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim Flughafen Essen / MH.

Der Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim ist für Die PARTEI keine Option! Ob der Absurdität des Umgangs mit dem gesamten Themenkomplex hatte Die PARTEI bereits im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 einen Weltraumbahnhof für das Areal gefordert. Geholfen hat dieser Wink mit dem astronomischen Zaunpfahl jedoch offensichtlich nicht, da es nun wieder mal eine Wendung in der Causa Flughafen(betrieb) gibt.

Die Grünen agieren frei nach dem PARTEI-Motto „NEIN zum Flughafen! JA zum Flughafen!“ und haben sich, entgegen ihrer Position der letzten 20 Jahre, für einen Weiterbetrieb des Flugverkehrs ausgesprochen.

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Die FRAKTION beim #LVR Sommerfest in der Abtei Brauweiler

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Ein satirischer Blick hinter die Kulissen des #LVR Sommerfestes aus Sicht von Die FRAKTION*

Pulheim, 24. August 2024 – HURRA! Endlich wieder #LVR-Sommerfest und zeitgleich feiert die historische Klosteranlage und heutiges Kulturzentrum, die Abtei Brauweiler sogar ihr 1000-jähriges Jubiläum. Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Die FRAKTION selbstredend in Kompaniestärke zu diesem Event angetreten. Zum Wohl.

Zunächst einmal das Wichtigste: Der Büfett-Check!

Durch die Gamescom in Köln und einen Unfall auf der Strecke erreichten wir erst kurz nach 19 Uhr den Ort des Geschehens, normalerwiese ein signifikanter Nachteil beim Buffet-Battle. Denn nicht erst seit GORBI ist bekannt: „Wer zu spät kommt…“ – na Sie wissen schon. Die örtlichen Vertreterinnen der LVR-Landschaftsversammlung, LWL und Promi-Politszene waren bereits versammelt, aber inzwischen gehört Die FRAKTION ja zu den „alten Hasen“. Als mittlerweile erfahrene Kommunalpolitiker:innen hat man sich strategisch günstig direkt in Thekennähe positioniert, um das auch diesmal Catering abzugreifen.

Als Appetizer wurden Lachshäppchen, Auberginen, Tomaten im Blätterteig, Hähnchen Spieße und Thai-Curry Suppe kredenzt.

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Die PARTEI auf dem CSD Essen / RUHRPRIDE

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Am 03.08., dem Tag des Ruhr Pride auf dem Friedens- und Kennedyplatz im Herzen Essens, hieß es für uns früh aufstehen und den Stand aufbauen – eine Herausforderung, die an einem Samstagmorgen besonders schmerzhaft sein kann. Doch die Mühe lohnte sich, denn unser Standplatz in vorderster Reihe hätte nicht besser sein können. Mitten im Geschehen, präsent und aufmerksamkeitsstark, standen wir da, während CDU und Co. in der zweiten Reihe ein eher schattiges Dasein führten.


Schon früh am Morgen war klar, dass der Tag bunt und lebendig werden würde. Die ersten Besucher strömten auf den Platz, angezogen von der fröhlichen Musik und den Gesprächen, die überall begannen. Besonders die Kinder waren kaum zu bremsen – sie überrannten uns förmlich, um einen der begehrten Ballons zu ergattern. Helium war Mangelware, so schnell konnten wir gar nicht nachfüllen!

Während wir fleißig Aufkleber, Fächer und andere Goodies verteilten, schauten unsere Nachbarn von der CDU eher resigniert drein. Überraschend war es nicht, als sie als erste Partei weit vor der offiziellen Abbauzeit ihre Sachen packten und den Platz verließen. Aber wir hielten durch – unterstützt von einem verdienten Bier zwischendurch, um die Kräfte aufzufrischen.


Die Stimmung auf dem Ruhr Pride war einfach großartig: Bunt, fröhlich, friedlich. Die Parade war ein absolutes Highlight, und die Teilnehmer – nett, interessiert, manchmal verrückt – sorgten für eine ausgelassene Atmosphäre. Nebenbei mussten einige von uns noch einen Abstecher zum Saisonauftakt an die Hafenstraße machen, wo der große RWE die Alemannia aus Aachen empfing. Der Spagat zwischen den Veranstaltungen war nicht ohne, aber alles klappte reibungslos.


Das Wetter spielte perfekt mit – nicht zu warm, aber ganztags Sonnenschein. Als sich der Tag dem Ende neigte und wir auf einen erfolgreichen Ruhr Pride zurückblickten, gönnten wir uns noch ein verdientes Abschiedsbier und beschlossen, dass dieser Tag definitiv in Erinnerung bleiben würde. Ein voller Erfolg, bei dem wir es uns verdient hatten, den Krempel zufrieden einzupacken und den Tag mit einem Lächeln zu beenden.


Vielen Dank an all die fleißigen Helfer, ihr wart großartig!

Kunstwerkerschule im Siepental – Entscheidung erneut vertagt!

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Die historische „Kunstwerkerschule“ von 1916 im malerischen Siepental beschäftigt die Politik, Stadtverwaltung, Anwohner*innen und die Stadtteile Bergerhausen und Stelle seit vielen Jahren. Unterschiedliche Pläne von Verwaltung und Politik wurden entwickelt, modifiziert und wieder verworfen, was denn nun mit der ehemaligen Schule passieren soll. Über die Jahre wurde der Erhalt des Gebäudes, der Erhalt der Fassade oder ein Abriss (da nicht denkmalgeschützt) diskutiert– unterschiedlichste Varianten kursieren seit Jahren ohne, dass eine endgültige Entscheidung getroffen wurde.

Zwischenzeitlich hatte man das Gefühl, die Stadtverwaltung wartet nur darauf, dass das inzwischen marode Gebäude zusammenkracht und damit eine finale Entscheidung durch die Natur abgenommen wurde.

Im Juni 2024 schien es fast, als ob die „Neverending-Story“ um die Kunstwerkerschule endlich ein Ende finden könnte und damit für das Gebäude & Gelände eine sinnvolle Nachnutzung gefunden werden. Aber weit gefehlt.

Das eigentliche Bieterverfahren ist Nicht-Öffentlich! Aber bevor noch die politischen Entscheidungsträger:innen in Essen die Unterlagen studieren konnten, hat NRZ- Reporter Wolfgang Kintscher die Essentials der städtischen Ratsvorlage im Artikel „Stadt scheut Entscheidung – Wer kriegt die Kunstwerkerschule“ zusammengefasst. Besten Dank an dieser Stelle. 😊

Die folgenden Informationen stammen selbstredend aus obigem NRZ-Artikel und nicht aus der Nicht-Öffentlichen Ratsvorlage.- Zwinkersmiley

Im Nicht-öffentlichen Bieterverfahren sind anscheinend noch zwei Investoren übrig geblieben, die wohl beide den Preis von 1,2 Mio € bieten und in einem verwaltungsinternen Bewertungssystem auch die gleiche Punktzahl (z.B. Erhalt der Fassade, Energie-Effizienz etc.) erhalten haben.

Wie im NRZ-Artikel zu lesen, ist Bieter 1 Die Aktion Mensch, die ein Inklusives Wohnquartier mit 14 Wohneinheiten in 4 Mehrfamilienhäusern plant. Bieter 2 der Projektentwickler die Schlun Projektentwicklung GmbH die eine reine Wohnbebauung mit einigen „Sozialwohnungen“ plant.

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Vom AfD-Bundesparteitag in Essen, doppeltem Demogeld und Merch im Abendrot

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Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag in der Grugahalle in Essen.

Am vergangenen Wochenende war es dann nun wirklich so weit, die Delegierten der #fckAfD trafen sich in der Essener Grugahalle zu ihrem (Scheiß-)Parteitag, um den es im Vorfeld bekanntermaßen schon Monate vorher großen Wirbel gab und waren dabei durchgehend nicht ungestört.

Bereits am Freitagabend fand, als Auftakt ins Demo-Wochenende, eine „Rave-Demo“ unter dem Motto: „Bass gegen Hass“ statt, an der bis zu 5.000 Menschen teilnahmen. Begleitet von dröhnenden Bässen, Nebelmaschinen, Fahnen aller Art, Schildern und Plakaten haben sich Tausende ravend, tanzend, gehend und rollend in Bewegung gesetzt. Im Vorfeld der Veranstaltung wurden bereits einige bekannte AfDer, zum Beispiel Beatrix von Strolch, gesichtet und ihre Anreise lautstark äh „kommentiert.“

Auf der Strecke, am Rüttenscheider Stern, verteilte Die PARTEI dankenswerterweise Aufkleber, Wink-Elemente, Zauberstaub für mehr Liebe und Toleranz, Süßkram und Luftballons – alles, was eine Rave-Demo eben braucht. (Fast) emissionsfrei herangekarrt mit Bollerwagen und Saxonettenbegleitung. So frisch gestärkt und ausgerüstet ging es dann zum Demoabschluss zur Grugahalle. Die Stimmung war ausgelassen.

Die Botschaft war klar: Essen steht für Vielfalt und Weltoffenheit.

Am Samstag hatten sich dann Zehntausende von Menschen in Essen versammelt, um gegen den Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) zu demonstrieren.  Um 10 Uhr zog die Haupt-Demo vom Essener HBF Richtung Rüttenscheid bis zum Markt der Möglichkeiten auf dem Parkplatz an der Grugahalle. Die 2te Möglichkeit, um von der Antifa GmbH doppeltes Demogeld abzugreifen. Mit musikalischer Begleitung von den Wagen, Fahnen aller Art, Schildern und Plakaten, alle zusammen, um den AfDlern die Meinung zu zeigen.

Die Veranstalter berichteten von einer Teilnehmerzahl von etwa 50.000 Menschen, die sich an den verschiedenen Veranstaltungen beteiligten, die größte Demonstration, in der Geschichte der Stadt Essen. Vor der Ampütte in Rüttenscheid wurde der Demo-Zug von einigen PARTEIlern mit satter Tanzmusik Liechtensteiner Polka 🙂 – Zwinkersmiley- aus unserer neuen 900 WATT Anlage beschallt und viele Wassereis verteilt, denn Die PARTEI hatte wie versprochen, durch ihre hauseigene HAARP-Anlage für warmes Sommerwetter gesorgt. Weiterlesen→