Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender.

Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn
„Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere
• die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen,
• die Tätigkeit der Ausschüsse zu überwachen und aufeinander abzustimmen,
• die Verwaltungsführung des Direktors/der Direktorin des Landschaftsverbandes zu überwachen,
• die Vertreter/-innen des Landschaftsverbandes in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen zu bestellen oder vorzuschlagen.“ (soweit die Info von der LVR Webseite www.lvr.de)

Die FRAKTION wird im Landschaftsausschuss von Die PARTEI Ratsherr „El Comandante“ Stadtmann kompetent vertreten. Für das Event wurde trotzdem der beste graue Anzug von Designer Angelo Litrico aus dem Kleiderschrank geholt und die Doc Martens mit dem Budapester Muster auf Hochglanz gewienert.

Der geneigte Leser wird sich denken: Hoffentlich macht der da nichts kaputt bzw. stimmt richtig ab, aber die Sorgen sind recht unbegründet, denn:

1. Ist die FRAKTION im Landschaftsausschuss nicht stimmberechtigt und darf nur beratend tätig werden

2. Werden alle wichtigen Punkte sowieso vorab im so genannten Ältestenrat ausgekungelt, an dem der jeweilige Fraktionsvorsitzende und der Fraktionsgeschäftsführer teilnimmt
3. Gab die 1te Tagesordnung noch nicht so viel spannendes für uns als FRAKTION her. Für die anderen Parteien natürlich schon, denn heuer wurden die so genannten Drittgremien verteilt:

Über 70 unterschiedliche Posten, Pöstchen und Stellvertreterpöstchen wurden unter den Parteien aufgeteilt.

Wer Zeit und Muße hat schaut sich gerne die Vorlage 15/33 an und scrollt weit nach unten. In der Vorlage findet man etwas versteckt alle Posten und Pöstchen

Ansonsten standen noch einige Entsendungen auf der Tagesordnung z.B.
die Wahl der Deligierten für die Plenartagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Höheren Kommunalverbände in der Bundesrepublik Deutschland (BAG HKV) am 3./4. Mai 2021 in Aurich sowie die Landkreisversammlung des Deutschen Landkreistages vom 30. bis 31. März 2021 im Kreis Ostholstein, Timmendorfer Strand.

Nach über 2 Stunden verschwendeter Lebenszeit war die 1. Sitzung des Landschaftsausschusses dann auch vorüber. FAZIT: Außer Speden (Sitzungsgeld) nichts gewesen.

Vor ein paar Tagen verkündete ein Kettwiger cDu-Ratsherr, der selbst in der Immobilienbranche tätig ist… medienwirksam die Rettung der historischen Villa Ruhnau in Kettwig. Bei genauerer Sicht der Dinge handelt es sich hierbei aber bestenfalls um einen wachsweichen, investorenfreundlichen Kompromiss.

Anscheinend soll nur das Hauptgebäude der Villa bestehen bleiben, alle anderen Anbauten sollen abgerissen werden. Im Zuge dieses Kompromisses soll dem Investor das hintere Grundstück (noch im Besitz der Stadt Essen) ohne öffentliche Ausschreibung!! zugeschustert werden. Nach unseren Informationen kann dafür zum Dank eine Maximalbebauung durchgesetzt werden. Das heißt, 40 Luxuswohnungen mit qm² Preisen von über 6.000€ -dafür müssen dann mehrere Hektar Wald auf dem Grundstück abgeholzt werden. Peinlich, dass die gRÜNEN sich im Zuge der Koalitonsräson sich für dieses Schmierentheater hergeben.

Um die Villa retten hat Die PARTEI zusammen mit Die Linke und Tierschutz einen gemeinsamen Antrag im Ausschuss Stadtentwicklung eingebracht, um die Villa in Gänze zu erhalten und eine maßvolle Bebauung der Umgebung zu gewährleisten.
Der Antrag wird durch einen umfangreichen Fragenkatalog an die Verwaltung ergänzt.

Ganz besonders interessant ist die Frage, ob es seitens der Verwaltung oder „politisch interessierter Kreise“ bereits beim Kauf der Villa Zusagen oder Garantien an den Investor gab? – Die PARTEI bleibt da für euch am Ball! 

 

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen – Wir sind die FRAKTION im LVR.

But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR?

Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION. Zwinkersmiley.

Über den Landschaftsverband Rheinland LVR, werden wir in den nächsten Wochen und Monaten noch genaueres berichten, hier bereits ein kurzer Überblick:

„Der LVR mit Sitz in Köln nimmt als höherer Kommunalverband im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung regionale Aufgaben wahr. Der Landschaftsverband Rheinland arbeitet als Kommunalverband mit rund 19.000 Beschäftigten für die etwa 9,6 Millionen Menschen im Rheinland. Der LVR erfüllt rheinlandweit Aufgaben in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und der Kultur. Er ist der größte Leistungsträger für Menschen mit Behinderungen in Deutschland, betreibt 41 Schulen, zehn Kliniken und drei Netze heilpädagogischer Hilfen sowie 19 Museen und Kultureinrichtungen. Er engagiert sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen.“
(Quelle Wikipedia )

Heute stand die konstituierende Sitzung der Landschaftsversammlung auf dem Terminplan,- das Gremium, in dem alle gewählten Abgeordneten:innnen zusammenkommen,- (in dieser Wahlperiode 2020- 2025 sind es genau 126 gewählte Mitglieder)

Aufgrund von Corona-Schutzmaßnahmen fand die Sitzung aber nicht im LVR-Gebäude am Kennedyufer statt, sondern wurde kurzerhand in den großes Kongress- und Karnevalssaal des Gürzenich verlegt – ein angemessener Rahmen für diese Veranstaltung

Als Begrüßungsgeschenk gabs für die neue gewählten Mitglieder FFP2 Masken und neue IPADs für die Gremienarbeit im LVR – HURRA!

Cum Tempore wurde dann die Landschaftsversammlung eröffnet, die Technik- und Tonprobleme am Anfang der Sitzung souverän überspielt. Die Formalitäten und Präliminarien wurden kurzerhand abgehandelt,- der 1te spannende Tagesordnungspunkt war dann die geheime Wahl der Vorsitzenden und Stellvertreterinnen der Landschaftsversammlung.

Na ja, ungefähr so spannend wie die Volkskammerwahlen in der DDR- hatte man sich doch im Vorfeld auf eine gemeinsame Liste geeinigt. Man konnte also die Liste wählen sich enthalten oder mit NEIN stimmen. Das Endergebnis war erwartungsgemäß vollkommen überraschend. Zwinkersmiley

Jetzt aber zum spannendsten Teil der Landschaftsversammlung die Besetzung der Ausschüsse und die Vergabe der begehrten Posten und Pöstchen.

Hier werden politische Ambitionen wahr oder zerplatzen sprichwörtlich wie Seifenblasen. Denn alle Ausschüsse werden in einem komplizierten Proporz-Verfahren nach Hare/Niemeyer vergeben,-

Das Verfahren ist ein Quotenverfahren, welches wie folgt funktioniert, denn die Sitze werden in zwei Schritten zugeteilt:

1.Schritt: Grundverteilung
Die Stimmen der Parteien werden durch die Gesamtstimmenzahl aller Parteien (ohne ungültige Stimmen und Enthaltungen) dividiert und mit der Gesamtsitzzahl multipliziert (= Quote). Der abgerundete Teil der Quote wird als Sitzzahl direkt zugeteilt.

2.Schritt: Restsitzverteilung
Die Restsitze werden in der Reihenfolge der größten Nachkommateile der Quoten den Parteien zugeteilt. Haben mehr Parteien einen gleichen Nachkommateil, als noch Sitze zu vergeben sind, wird in der Praxis beispielsweise gelost.

In der Praxis sieht es so aus,- dass sich verschiedene Parteien bei den Abstimmungen zusammenschließen, um auf einen besseren Quotienten zu kommen, um mehr Sitze abzugreifen.
Hinter den Kulissen finden also in vertraulicher Runde Gespräche der unterschiedlichen Parteien statt,- es wird gekungelt, geblufft, gezockt und „gedroht“ – der sprichwörtliche „Kölsche Klüngel“ ist dagegen ein Kindergeburtstag.

Unser Fraktions-Chefe Aaron von Kruedener hat unsere FRAKTION in den vorhergehenden Verhandlungen super vertreten, so dass die FRAKTION bei den Wahlen erfolgreich abgeschnitten hat. Per gemeinsamer Liste mit anderen politischen Gruppierungen wurden wir in alle 19 Ausschüssen gewählt– Angenehmer Nebeneffekt unseres Erfolges war die zeitgleiche Ausbremsung der AfD. HURRA!

Auch bei der Besetzung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter:innen zahlte die AfD ordentlich Lehrgeld, hatte man doch für den Ausschussvorsitz einen „Sachkundigen Bürger“ nominiert und damit einen formalen Fehler gemacht.

Ausschussvorsitz und Stellvertretung dürfen nämlich nur regulär gewählte Abgeordnete übernehmen. Bleibt nur noch die Frage zu klären: Ist der Geschäftsführer der AfD eigentlich noch im Amt?

Die anschließenden „Sonntagsreden“ wurden am Freitag-Mittag erfreulich kurz gehalten,- so das die Sitzung nach knapp 4 Stunden auch beendet war.

Für Die FRAKTION ein gelungener Auftakt in die 15. LVR-Periode. Bleiben Sie uns gewogen werte Genossen und Genossinnen,- wir berichten bald aus den unterschiedlichen Ausschüssen der Landschaftsversammlung

DIE HISTORISCHE VILLA RUHNAU IN ESSEN-KETTWIG STEHT VOR DEM ABRISS!

Die GRÜNKO(HL) in Essen (Koalition von Grünen und CDU) plant nach unseren Informationen anscheinend zeitnah den Abriss der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig (Am Bögelsknappen) sowie den Verkauf der umliegenden städtischen Flächen an einen Investor voran zu treiben.

Der Investor plant dem Vernehmen nach dort bis zu 40 Luxusapartment zum qm-Preis von bis zu 6.000€ sowie bis zu 90 Tiefgaragenplätze.

Dazu laufen wohl seit Monaten Geheimgespräche aus „interessierten Kreisen“ mit dem potentiellen Investor – die politischen Gremien der Stadt Essen sind in die Planung nicht eingebunden.

Unterschreibt bitte die Online Petition zum Erhalt der historischen Villa und der umliegenden, zum Teil Jahrhunderte alten Bäume.

Hier gehts zur Online-Petition

Besonders bedenklich, dass die Essener Grünen bereits kurz nach der Kommunalwahl dieses Trauerspiel mittragen und ihr Wahlprogramm und politischen Überzeugungen anscheinend gegen den Posten des 3ten Bürgermeisters eingetauscht haben!

„Sollten die Essener Grünen die Bebauung und damit die Abholzung des zum Teil Jahrhunderte alten Waldbestandes rund um die Villa Ruhnau zugunsten ihres CDU-Koalitionspartners mittragen, werden sie dafür einen hohen politischen Preis zahlen müssen“ verspricht Die PARTEI Ratsherr Matthias Stadtmann kämpferisch.

Petra Bußieck vertritt Die PARTEI-Essen ab sofort als „Sachkundige Bürgerin“ Zwinkersmiley im ASAGI, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.

Der Ausschuss entscheidet – neben seinen gesetzlichen Zuständigkeiten im Rahmen der Sozialgesetzbücher und des Asylbewerberleistungsgesetzes – ua. über

– die Aufteilung der städt. Zuschüsse auf freie gemeinnützige Krankenhäuser, Basisorganisationen, Wohlfahrtsverbände und sonstige im Gesundheitswesen tätige Vereinigungen,
– Verfahren zur ärztlichen und krankenhausmäßigen Versorgung der Bevölkerung
– Maßnahmen des Neu-, Um-, Aus- und Erweiterungsbaus sowie der Gestaltung von Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Soziales und Wohnen sowie des Gesundheitsamtes,
– Maßnahmen in der Umsetzung des Kommunalen Strategiekonzeptes Interkulturelle Orientierung (vormals
– Interkulturellen Konzeptes) einschließlich der Maßnahmen- und Finanzplanungen,
zusätzliche Integrationsmaßnahmen, die sich insbesondere aus der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes
und des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW ergeben,
– Zuschüsse an Vereine und Organisationen, die in der Migrationsarbeit tätig sind.
(Quelle Stadt Essen: https://ris.essen.de/gremien)

O-Ton Petra zur 1ten Sitzung:
„Erste Sitzung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen – Spannend und meinen Namen kriegen die auch noch hin“

Unser langjähriges PARTEI-Mitglied Stefan Romberg ist ab sofort im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden aktiv!

Bereits 2005 hat Stefan als aller 1ter Bundestags-Direktkandidat in Essen für Die PARTEI kandidiert. Man kennt ihn als den sprichwörtlich „bunten Hund“ in Essen als ehemaligen Gastwirt vom Mittendrin in Rüttenscheid oder auch aus seiner neuen Location der „Heimlichen Liebe“ in Essen-Stadtwald, das Wirtshaus mit dem wahrscheinlich schönsten Biergarten in Essen. Aufgrund der Corona-Beschränkungen kann der „Gastronom aus Leidenschaft“ aktuell seiner beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen.

U.a. berät er deshalb aktuell Andreas Pinkwart Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen in Videokonferenzen bezüglich der katastrophal schleppenden Auszahlung der finanziellen Hilfen für die Gastwirte in NRW.


In seiner knapp bemessenen Freizeit vertritt er Die PARTEI Essen als Sachkundiger Bürger ab sofort im Ausschuss „Anregungen & Beschwerden“. Aber was macht er  im Ausschuss eigentlich?


Jeder Bürger, der ein berechtigtes ein Anliegen hat, kann das über ein politisches Gremium (Rat, Ausschuss, Bezirksvertretung) via Eingabe einreichen (§ 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)  Jeder Bürger hat also das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat oder die Bezirksvertretung zu wenden.

Zur Behandlung der Eingaben hat die Stadt Essen einen Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gebildet. Je nach Zuständigkeit können Sie sich also an den Ausschuss oder vertrauensvoll direkt an Stefan Romberg wenden.

 


Werte Genossen und Genossinnen, das Jahr 2020 neigt sich dem Ende – da wird es Zeit für einen PARTEIischen Jahresrückblick!

Das Jahr 2020 stand ganz im Zeichen von Corona und der Kommunalwahl in Essen.

Im Dezember 2019 und März 2020 wurden auf unseren 2 Aufstellungsversammlungen sehr gute Kandidaten(innen) für den Stadtrat und die Bezirksvertretung gewählt,
und Annie Tarrach zur sehr guten Oberbürgermeister-Kandidatin. Der formale Papierkram wurde souverän erledigt und alle Kandidaten(innen) nach genauester Prüfung durch das Wahlamt auf dem Stimmzettel.

April bis September 2020 dann die heiße Wahlkampfphase: In einem schmierigen und populistischen Wahlkampf wurden alle Register gezogen. Moderne Turbopolitik der extremen Mitte.


Es wurden Plakate auf gehangen, Flyer verteilt und an diversen Wahlständen das noch unentschlossene Stimmvieh zur Briefwahl respektive ins Wahllokal gedrängt.

Da der Wahlkampf aufgrund von Corona massiv im Internetz und den Social-Medien stattgefunden hat, war Die PARTEI- auch mit der Reichweiten-Hilfe von der BundesPARTEI und den Polit-Promis Martin Sonneborn und Nico Semsrott – sehr erfolgreich und haben im Netz die übrigen Essener Parteien weggewemst.

Einige Facebook-Posting haben über 500.000 Nutzer(innen) erreicht! HURRA!

13.09.2020:  Der Tag der Kommunalwahl: Schon morgens leichte Aufgeregtheit, ob sich der Aufwand gelohnt und vom geneigten Wähler belohnt wird. Viele Stimmen hatte Die PARTEI ja bereits im Vorfeld im Stimmsäckl, da die penetrante Briefwahlkampagne sehr erfolgreich war. Jetzt mussten nur noch die Verkaterten und Verstrahlten auch ihr Wahllokal erreichen…

13.09.2020: Das Wahlergebnis wurde natürlich zünftig gefeiert. Da aufgrund der Corona-Bestimmungen unsere Party im Anyway kurzfristig abgesagt werden musste, fand die Wahlparty im Biergarten der „Heimlichen Liebe“ statt. Noch einmal besten Dank an den Stefan Romberg und natürlich an Die Bands Tisch 17 und El Fisch, die zum Tanz aufgespielt haben. Am anderen Morgen dann AUA-Kopf…

Seit dem 17.11.2020 ist Die PARTEI endlich auch im Bundestag vertreten, da der ehemalige SPD-Abgeordnete Marco Bülow die Zeichen der modernen Turbopolitik erkannt hat und zu Die PARTEI rübergemacht hat. Unsere Oberbürgermeisterin der Herzen, Annie Tarrach, war bei der legendären Pressekonferenz vor Ort mit dabei. HURRA!

2.12.2020: In der Dezember Ratssitzung konnte Die PARTEI Essen einige der begehrten Posten und Pöstchen abräumen und so den politischen Einfluss in der Stadt erhöhen. Die PARTEI Essen ist nun in 8 Ausschüssen vertreten und sitzt in 4 Aufsichtsräten, zudem konnte ein Direktmandat für den Landschaftsverband Rheinland gewonnen werden. HURRA!

Ausblick 2021: Auch 2021 ist ein Wahljahr! Die Bundestagswahl im September 2021 wirft ihren „nach-merkelschen“ Schatten voraus.Die Aufstellung der Reserveliste (Zweitstimme) erfolgt auf dem Landesparteitag am 20.02. ab 11 Uhr in der Mehrzweckhalle Meiersheide 20 in 53773 Hennef  – mehr Glamour geht gar nicht

Die Info bzgl. der  Aufstellung der 2 Essener Direkt-Kandidaten erfolgt zeitnah, sobald die Corona-Verordnungen es zu lassen. HURRA!

In diesem Sinne bleibt gesund & Alles Gute – Wir sehen uns 2021 beim Angriff auf die 5% Hürde.
Euer Team von Die PARTEI Essen