Save the Date! Werte Genossen und Genossinnen, wir bitten die folgenden Termine sorgsam in euren PARTEI-Kalender einzutragen:

08.11.2023 Stammtisch um 19 Uhr im Don`t Panic.

 
06.12.2023 Weihnachtsmarkt-Stammtisch um 18 Uhr, Treffpunkt Glühweinstand am Grillotheater.

Es begab sich, dass die sehr gute Partei Die PARTEI ihre Mandatsträgen zusammenrief und zufälligerweise am gleichen Ort und zur gleichen Zeit das sehr gute Sommerfest dieser PARTEI in München stattfand. Von dieser terminlichen Überschneidung ließen sich die tapferen PolitikerX und MitgliedX jedoch nicht aufhalten und pilgerten frohen Mutes am letzten Freitag nach München.

Die Schulung der Mandatsträgen begann mit einer themengeleiteten Stadtführung zum Thema „Beton und seine stadtgestalterischen Möglichkeiten“. Wenngleich die Stadt Essen die Nutzung von Beton bereits gemeistert hat, konnten wir einige Ideen und Impulse für eine verbesserte Stadtgestaltung mitnehmen.

Der nächste Tag begann mit einer Führung durch das Münchener Rathaus. Münchener Mandatsträge Marie Bruneleit führte die Gruppe durch den Koksstaub der Jahrhunderte vom Eingang des Rathauses über Umwege bis auf den Balkon, den man sonst nur von den Fotos der Meisterschaftsfeier des FC Bayern kennt.

Der Tag ging dann mit verschiedenen Vorträgen in einem Freiluftseminarraum unweit der Sommerfest-Location weiter. Wer das geplant hat, war sehr gut und sehr klug. Die Diskussion über die Frage „Kommunale Verwaltung – Fluch oder Segen?“ konnte mit einem klaren „Jein.“ entschieden werden. Die Vortragsreihe „Best Practice“ wurde von anwesenden Mandatsträgen gestaltet.

Aus Dortmund und Landau gab es Tipps zum Umgang mit der verfickten AfD. Es zeigte sich, dass es lediglich zwei sehr gute Fußmatten und eine gut platzierte Mauer braucht, um ganze AfD-Fraktionen von ihrer sogenannten politischen Arbeit abzulenken. Es gab dann noch einen Beitrag zu dieser Reihe aus München, der auch für euch zugänglich ist und hier daher keiner weiteren Zusammenfassung bedarf: 

Auch unser GröVaZ war anwesend und richtete kurze Worte an die Mandatsträgen. Es ging um das ordnungsgemäße Tragen des PARTEI-Anzugs, die Europa-Wahl im nächsten Jahr und wer den zweiten Listenplatz bekommt und den Umgang mit den Regierungsparteien.

Im Anschluss gab es noch ein sehr gutes Gruppenfoto und dann endete auch der zweite Tag des Mandatsträgentreffens mit regem Austausch auf dem Sommerfest.

Dieses hatte auch einiges zu bieten. Unteranderem eine sehr gute Lesung von GröVaZ Martin Sonneblum für Mandatsträge und Pöbel. Außerdem konnten sich Mandatsträge und Pöbel in einem Redenschwinger-Wettstreit messen.

Den Abschluss des Mandatsträgentreffen bildete ein gemeinsames Sonntagsfrühstück in Kleingruppen. Es war sehr gut.

Bericht von der Klassenfahrt powered by MdB Nele Hülshorst

Genosse Christian war auf der Grundlagenschulung von Die PARTEI in Köln und hat für euch den folgenden Erlebnisbericht verfasst.

Per Mail des großartigen LaVos auf das Angebot der Grundlagenschulung hingewiesen, kurzerhand angemeldet und einen Platz zugeteilt bekommen, ging es am 29.07.2023 in das runtergewirtschaftete westdeutsche Randgebiet, nach Köln.

Bei hochsommerlichen 12 Grad machte ich mich vormittags im Nieselregen auf den Weg nach Köln. Dank ordentlichem Puffer in der Reiseplanung schaffte ich es trotz diverser Zugausfälle und Verspätungen von Essen nach Köln in sensationellen zweieinhalb Stunden. Machen wir uns nichts vor, dank der Zauberer aller bisherigen Landes- und Bundesregierungen ist es wahrscheinlicher als Muggel im Hogwartsexpress zu landen, als pünktlich mit der DB von Essen nach Köln zu kommen.

Damit sich die auch aus dem Pott angereisten Genosseys direkt heimisch fühlen konnten, fand die Schulung im Keller einer abgeranzten Industrieruine statt. Die Atmosphäre im Keller dürfte der eines bayrischen Bierkellers aus den 30iger Jahren des letzten Jahrhunderts in nichts nachgestanden haben, also historisch verbrieft die besten Voraussetzungen zur Vorbereitung der Machtübernahme durch die PARTEI bilden.

Gut 50 Genosseys aus den westdeutschen Randgebieten hatten sich bereits versammelt und teilweise mit Kaltgetränken eingedeckt, als Marie, die Kommissarin für Zerstörung und Fortschrift unterstützt von weiteren VertreterX des sehr guten Bundes- und Landesvorstands und in Begleitung Ihres langhaarigen, sexy Assistenten in den Saal schritt.

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde formierte sich direkt der radikale Lungenflügel und forderte eine Raucherpause. Danach begann dann endlich der eigentliche Teil der Schulung. Neben Grundlagengedöns in Bezug auf Witz, Satire, Humor, Fallhöhe diesdas, lockerten zwei Runden „Anne Illner“ die Stimmung der Gruppe auf. Hier galt es, getarnt als VertreterX einer der sechs im Bundestag sitzenden Parteien, zu den Themen „Kannibalismus und Klimawandel – Chance oder Gefahr“ und irgendwas mit „Schwarzen Menschenmassen auf der Domplatte“ eine Diskussionsrunde zu gestalten.

Insbesondere der Genosse, der den Vertreter der verfickten AfD darstellte – standesgemäß mit aufgeklebtem Hitlerbärtchen – sorgte für Erheiterung, ebenso wie der Vertreter der Grünen – standesgemäß ohne Schuhe – sowie die Vertreterin der spD, die sich im Endeffekt an nichts erinnern konnte.

Nach einer Pizzapause entfaltete Maries Vortrag sein ganzes demagogisches Potential. Die Anwesenden wurden eingeschworen, nie zu vergessen, dass wir keine PolitikerX (würg) sein wollen und sollen, sondern allenfalls PolitikerX in ihrer ganzen grotesken Widerlichkeit darstellen. Verlogene sogenannte „Realpolitik“ sei mit uns nicht zu machen! Versteckt hinter dem Panzer des Parteianzugs (der stets korrekt und adrett zu tragen sei, wenn die PARTEI nach außen repräsentiert wird) gelte es vielmehr, mit pointierter Satirearbeit auf den Schmutz der anderen hinzuweisen. Um Geld, Ansehen und Macht (lol) habe es uns nicht zu gehen.

Wir seien weder „witzigere Linke“ noch „ökologischere Grüne“, sondern vielmehr ein Haufen desillusionierter Hirnis, Anarchos und Verrückter, die den Betrieb aufmischen und die anderen Parteien („alle Scheisse“) vor sich hertreiben, kurzum damit der Pickel am Arsch der Demokratie sind!

Hierauf entbrannte eine hitzige Diskussion, u.a. weil sich die Genosseys eines Pissdorfs in der Eifel (oder so) zu einer Fraktion mit den dortigen „Grünen“ (lel) zusammengetan haben, um der verfickten AfD Pöstchen und Prestige zu klauen. Am Ende der Diskussion blieb als Konsens, dass uns eint, dass wir alle Faschisten scheisse finden.

Zum Ende wurden wir vom sehr guten LaVo mit ausreichend Exemplaren des „Manifests der Partei die PARTEI“ versorgt (klare Leseempfehlung für alle Genosseys und die, die es werden wollen) und zogen bei höchstsommerlichen Temperaturen (ca. 15 Grad) in unseren Parteianzügen zu einer „Büdchentour“ durch das kriegsgebeutelte Köln und damit zu einem würdigen Abschluss eines gelungenen Tages.

Sollten LaVos/BuVos und sonstige Konsorten im kommenden Jahr erneut Grundlagenschulungen anbieten, kann ich jedem Genossey die Teilnahme ans Herz legen.

Glück auf!

Christian Thierkopf

 

 

 

Bekifft im Rat
in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag.

Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität.

Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von einem Konsum von Cannabis abzubringen, wurde zu keinem Zeitpunkt erreicht. Eine ideologisch motivierte Verbotspolitik hat dies ignoriert und vor allem große gesundheitliche und gesellschaftliche Probleme verursacht.

Unser Ziel: Die kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken sowie die Entkriminalisierung von Konsument:innen. Wir wollen den Verkauf in lizensierten Fachgeschäften anstatt das gestreckte und gefährliche Zeux vom Schwarzmarkt. Aber wir wissen auch: Haschisch ist Haschgift. Deshalb setzen wir auch auf eine wirkungsvolle Suchtprävention und eine wissenschaftliche Begleitung des Modellprojektes. Moderne Politik für eine moderne Großstadt.

 FunFact- Die Information geht an euch liebe GRÜNE:

Cannabispflanzen speichern mehr CO2 als Bäume. Und anders als Stiefmütterchen, Kirschlorbeer & Co, fördern sie die Biodiversität. Es ist an der Zeit, Stadtbegrünung neu zu denken!

Jährlich sterben in Essen viele hunderte Bäume. Weil sie krank sind oder weil sie Zukunftsbauten wie Schulen, Luxusapartments oder Büroflächen weichen müssen. Das ist schlecht für das Stadtklima.

Als Ausgleich für die Abholzung ist eine sogenannte Ausgleichs- bzw. Ersatzpflanzungen vor. Was ist das? Kurz gesagt: Für jeden gefällten Baum muss ein neuer Baum gepflanzt werden. Wenn in der Innenstadt nicht genug Platz ist, dann wird eben am Stadtrand nachgeforstet.

SCHNELLER CO2-SPEICHER

Aber wussten sie schon, dass Cannabispflanzen doppelt so viel CO2 speichern können wie normale Bäume? Ein New Yorker Forschungszentrum hat herausgefunden, dass ein Hektar Cannabispflanzen 8 – 15 Tonnen Kohlenstoffdioxid aus der Luft aufnehmen und davon bis zu 3 Tonnen dauerhaft in den Pflanzenfasern speichern kann. Selbst die EU-Kommission bestätigt diese Zahlen.

Ein Hektar Deutscher Wald absorbiert pro Jahr zwar auch rund 6 Tonnen CO2, jedoch kann Cannabis selbst in unseren Breiten mindestens 2 x pro Jahr im Freiland angebaut und geerntet werden, was die CO2-Speichermenge insgesamt entsprechend vervielfacht.

GENÜGSAM IM ANBAU, VIELSEITIG IN DER VERWENDUNG

Die Cannabis- bzw. Hanfpflanze ist genügsam und gedeiht praktisch „wie Unkraut“ in nahezu allen Vegetationszonen rund um den Globus. Sie kommt auch mit wenig Wasser zurecht und kann ohne den Einsatz von synthetischen Düngemitteln angebaut werden.

Die tiefen Pfahlwurzeln lockern den Boden und filtern Schadstoffe heraus. Abgeerntete Stängel und Blätter eignen sich prima für Mulch und Kompost. Damit helfen sie, Kohlenstoff zurück in den Boden zu bringen. Die Tatsache, dass Hanf nach der Ernte vielseitig verarbeitet werden kann, erhöht nochmals den klimapositiven Beitrag. Aus Hanffasern werden umweltfreundliche Produkte wie Papier, Textilien, Bau- und Dämmmaterialien sowie Biokraftstoffe hergestellt.

INDOOR VERSUS OUTDOOR

Aber Achtung: Die schöne Klimarechnung geht nur auf, solange Cannabis unter der freiem Himmel angebaut wird, z.B. auf dem Balkon, in Baumkronen, an Flussufern oder auf dem Acker. Der Indoor-Anbau ist aufgrund des Stromverbrauchs für Licht und Lüftung leider immer noch überwiegend klimaschädlich. Ein Grund mehr, den Anbau von Cannabis schleunigst zu legalisieren.

 

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss)

Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen.

Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und Begeisterung aufwarten. Es schien fast so, als würden die beiden Politiker eine Art Wettbewerb darum abhalten, wer die langweiligste Rede halten könnte. Die Inhalte waren wenig innovativ und es fehlte an frischen Ideen zur Lösung der dringendsten Probleme unserer Städte. Wir hatten gehofft, auf neue Impulse zu stoßen, doch leider wurden unsere Erwartungen nicht erfüllt.

Ein weiterer enttäuschender Aspekt des Deutschen Städtetags waren die Aussteller, unter anderem Amazon, Banken, Supermärkte uvm. Anstatt informative Stände zu präsentieren oder relevante Diskussionen anzubieten, schienen diese Aussteller nur darauf bedacht zu sein, ihre Markenpräsenz zu verstärken. Die Giveaways, die sie verteilten, waren geradezu mickrig und ließen wenig Raum für Freude oder Nutzen. Der 3er-Lade-Switch von LIDL ist wenigstens wirklich nutzbar im Alltag und die Stofftierchen von irgendeiner Bank waren wenigstens niedlich. Die Deutsche Bahn konnte immerhin damit punkten, dass es immer ein kühles Kölsch oder einen heißen Kaffee gab, bei Penny konnten wir ein leckeres Stückchen Kuchen ergattern und auch Edeka/Netto haben es irgendwann geschafft, ihre Häppchen nicht nur an uns vorbeizutragen. Insgesamt hatten wir aber deutlich mehr erwartet…

Eine weitere Enttäuschung während des Deutschen Städtetags war der Abendempfang der Stadt Köln. Obwohl die Veranstaltung an einem prestigeträchtigen Veranstaltungsort stattfand und eine Gelegenheit bot, Kontakte zu knüpfen und Ideen auszutauschen, war die Auswahl an Speisen äußerst begrenzt. Es schien, als ob die Veranstalter vergessen hatten, dass es in der heutigen Zeit viele Menschen gibt, die sich vegetarisch oder sogar vegan ernähren. Diese vernachlässigte Gruppe wurde mit ein paar faden Salatblättern und Reibekuchen abgespeist, letztere waren aber immerhin heiß. Doch auch die nicht-vegetarischen Gäste hatten nur wenig mehr Optionen zur Auswahl, die Frikadellen gab es in zwei Größen. Wahrscheinlich haben die Funkemariechen und die Blaskapelle das Budget aufgezehrt, so dass es zusätzlich nur noch ein paar pappige Brötchen gab.

Es war bedauerlich zu sehen, wie wenig Aufmerksamkeit seitens der Stadt Köln diesem wichtigen Thema geschenkt wurde. Eine solche Vernachlässigung kann leicht den Eindruck erwecken, dass die ausgehungerten Lauschepper nicht ernst genommen werden.

Auf der anderen Seite müssen wir jedoch auch erwähnen, dass die Kellner, die das kölsche Bier servierten, mit vollem Engagement und Enthusiasmus dabei waren. Sie bemühten sich nach Kräften, den Eindruck des Empfangs zu verbessern und die Gäste zufriedenzustellen. Die Kellner trugen zur lebendigen Atmosphäre bei und verliehen dem Abend eine gewisse authentische Note. Es wäre jedoch wünschenswert gewesen, wenn die gleiche Leidenschaft auch bei der Auswahl der Speisen aufgebracht worden wäre.

Alles in allem ist festzuhalten, dass der Abendempfang der Stadt Köln während des Deutschen Städtetags hinsichtlich der Verpflegung stark verbesserungswürdig war. Es ist wichtig, dass Veranstalter solcher Events die Vielfalt der Bedürfnisse berücksichtigen und angemessene Optionen für alle Gäste zur Verfügung stellen. Nur so kann ein inklusives und respektvolles Umfeld geschaffen werden, in dem sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gleichermaßen willkommen fühlen. Später gab es aber immerhin noch Cocktails.

Es war wie so oft bemerkenswert und erheiternd – trotz Kölsch😉 -, dass während des Abendempfangs politische Vertreter, die normalerweise im Alltag kaum ein Wort mit einem wechseln, plötzlich überaus freundlich und zugewandt waren. Man konnte beobachten, wie sie mit einem Lächeln im Gesicht auf einen zukamen und freundlich grüßten. Es stellt sich die Frage, ob dieser Sinneswandel möglicherweise auf den Alkoholkonsum zurückzuführen war, der an solchen Veranstaltungen nicht ungewöhnlich ist.

Es ist kein Geheimnis, dass gesellschaftliche Ereignisse wie der Abendempfang häufig von lockerer Atmosphäre und dem Genuss alkoholischer Getränke begleitet werden. Unzählige Selfies der Genossinnen und Genossen mit den Größen der Politik beweisen dies.

Vielleicht sind politische Konflikte und Meinungsverschiedenheiten unter Alkoholkonsum weniger präsent. Oder vielleicht konnten manche auch einfach nicht mehr schnell genug weglaufen 😉.

Insgesamt lässt sich festhalten, dass der Alkoholkonsum bei gesellschaftlichen Veranstaltungen wie dem Abendempfang der Stadt Köln möglicherweise dazu beiträgt, dass politische Vertreter freundlicher und offener miteinander interagieren. Ob dies allerdings tatsächlich zu nachhaltigen Veränderungen im politischen Alltag führt, bleibt abzuwarten. Es ist von großer Bedeutung, dass politische Entscheidungsträger unabhängig von alkoholischen Einflüssen stets die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Blick behalten und ihre Verantwortung ernst nehmen.

Neben dem offiziellen Abendempfang der Stadt Köln fand am Vorabend auch ein offizieller Empfang der Kölner PARTEI statt. Dieser Empfang bot ein buntes Programm mit abwechslungsreichen Elementen, die sowohl unterhaltsam als auch informativ waren. Die Gastgeber verstanden es, die Gäste mit einer Mischung aus Reden, Erfahrungsberichten, Schnick Schnack Schluck und Wrestling zu begeistern.

Der Höhepunkt des inoffiziellen Empfangs war zweifellos das Schnick Schnack Schluck, das als humorvolles Spiel die Möglichkeit bot, auf spielerische Art politische Aktionen und Entscheidungen zu treffen. Es zeigte sich, dass Politik nicht immer ernst und dröge sein muss, sondern auch mit Spaß und Kreativität gestaltet werden kann.

Das Wrestling, das als Teil des Programms angeboten wurde, mag auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinen. Doch es hatte einen tieferen Sinn. Es symbolisierte den Kampf gegen politische Machtstrukturen, gegen Korruption und für eine transparente und ehrliche Politik. Es war eine kreative und unkonventionelle Möglichkeit, auf Missstände hinzuweisen und zur Diskussion anzuregen.

Der offizielle Empfang der Kölner PARTEI-Genosseninnen bot somit eine erfrischende Alternative zum traditionellen Abendempfang.

Abschließend lässt sich sagen, dass der Deutsche Städtetag 2023 insgesamt eher enttäuschend war. Die langweiligen Reden, die mickrigen Giveaways und das unbefriedigende Buffet haben gezeigt, dass es dringend neuer Impulse bedarf. Es ist an der Zeit, dass wir mit unserem innovativen Ansatz frischen Wind in die Sache bringen und die Ausgestaltung solch wichtiger Ereignisse wie dem Städtetag zukünftig beratend begleiten. Wir geben alles. Prost.

Werte Genossix, hier die Rede unseres Ratsherrn „El Comandante“ Stadtmann in der Ratssitzung am 17.05. im Rat der Stadt Essen:

Werte Kollegen und Kolleginnen

Essen – Die Einkaufstadt. Dieser wirklich geniale Werbeslogan, hat sich wohl bei jedem alteingessenen Essenern meiner Generation auf der Festplatte eingebrannt.

Ich weiß noch als kleiner Steppke, wie die Aufregung groß war, wenn Muttern freudig verkündete: „Am Wochenende fahren wir in die Stadt“

Die Eltern gingen dann zu Wertheim einkaufen, wir Kinder freuten uns über den lustigen schwarzgekleideten Leierkasten-Mann mit den vielen Vogelstimmen und bei Roskothen durften wir uns ein Spielzeug aussuchen. Zum Abschluss, ging man dann noch schön ins Cafe Overbeck konditorn.

In den 70er, 80er und zu Beginn der 90er Jahre funktionierte das Konzept für die Essener Innenstadt prächtig. Die City war voll von Einkäufern, die Geschäfte verdienten gut und die Immobilienbesitzer konnten die Mieten in ungeahnte Höhen schrauben.

Doch diese Zeiten sind leider lange vorbei. Die inhabergeführten Geschäfte wichen den großen Laden-Ketten und die Geschäfts-Immobilien wurden sukzessive an Immobilien-Konzerne mit Sitz in Luxenburg verkauft. Und der Niedergang der Essener Einkaufsstadt fand mit der Insolvenz von Galeria Kaufhof ihren vorläufigen traurigen Abschluss.

Nun muss ein neuer Werbeslogan für die Stadt Essen her!

Tja Essen und seine Werbeslogans: Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass die Stadtväter in der Vergangenheit nicht unbedingt immer ein glückliches Händchen bei ihren Werbebotschaften hatten. Zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts rühmte man sich in Stadtwerbung und auf Urlaubspostkarten, als „Essen -Die Kanonenstadt“. Zu sehen, eine Zeichnung der dicken Bertha, die auf Franzosen schießt.

1937 prangte gar die Botschaft „Essen – die Waffenschmiede des Reiches“ auf dem Dach des Handelshofes bis einige Zeit später die allierten Bomber die Kruppschen Gußstahlwerke und 80% der Stadt Essen in Schutt und Asche gelegt haben.

Damit der neue Slogan nun auch wirklich passend wird, will die Verwaltung diesmal nichts dem Zufall überlassen und hat eine umfangreiche Vorlage auf den Weg gebracht.

Den Teil 1 der Vorlage habe ich ja bereits im Haupt- und Finanzausschuss gelobt, die Verwaltung hat wirklich alle, aus unserer Sicht, technisch möglichen Varianten untersucht und umfassend dargestellt. Wir hätten uns gewünscht, dass evtl. die Variante 3 einer ernsthaften Prüfung unterzogen worden wäre, auch wenn hier eine höhere Summe hätte investiert werden müssen. Eine Initiative zur Einwerbung von Drittmitteln hat es ja leider nicht gegeben. Aufgrund der geringeren Kosten, aus ästhetisch, städtebaulichen Gesichtspunkten und unter Betrachtung des Denkmalschutzes können wir jedoch auch mit der favorisierten Variante 2 leben.

Aber wie soll nun der neue Slogan gefunden werden? Da  hat sich die Verwaltung jedoch ein Verfahren ausgedacht, welches nicht nur uns fragend zurücklässt.

Ich wünschte Frank Goosen stände jetzt hier oben und könnte im Rahmen des Tresenlesens die Vorgehensweise zur Sloganfindung erklären.

Zunächst ist Bürger:innenbeteiligung gefragt, es sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die dann von einer 9köpfigen Jury auswertet und gefiltert werden. Die Jury wird zusätzlich von einem Fachbeirat unterstützt. Die vorläufigen Ergebnisse sollen dann an eine Werbeagentur gegeben, die einen oder mehrere Slogans entwickelt und wiederum Rückmeldung an die Jury gibt. Die gesamten geistigen Ergüsse werden dann mal der Zahl Pi genommen und dann die 3te Quadratwurzel gezogen.

Anschließend legt die Jury dem Rat einen oder mehrere Slogans zur Entscheidung vor. Die finale Entscheidung über den Slogan trifft dann sowieso der Rat der Stadt Essen, wo dann Grünkohl mit Rats-Mehrheit sowieso den Slogan auswählt, der ihnen genehm ist.

Wem dass jetzt alles ein bißchen schnell ging, der kann gerne alles in Ruhe auf unserer Internetseite www.partei-essen.de nochmals nachlesen

Betrachten wir Teil 2 der Verwaltungsvorlage nochmal unter einzelnen Gesichtpunkten

Zunächst die #Bürgerbeteiligung

Der neue Slogan für den Handelshof, ist DAS kommunalpolitische Thema der letzten Wochen und Monate, welches die Essener Bürgerinnen am meisten bewegt und interessiert hat. Viele Einwohnerinnen sind mit Emotionen und ordentlich Herzblut bei der Sloganfindung mit dabei. In den Sozialen Medien der Funke-Mediengruppe wurde dutzende Slogans vorgeschlagen, auf essen.de gab es zahlreiche Vorschläge und selbst auf unserer bescheidenen Facebookseite wurde mehr als hundert, witzige und kreative Namensvorschläge gemacht. Beim damaligen Beschluss zur temporären Folkwangstadt war es politischer Konsens und Wunsch, die Essener Bürgerinnen bei der Sloganfindung intensiv miteinzubeziehen. Umso größer unsere Enttäuschung:

Die Bürger:innen wurden aufgefordert ihre Slogans per E-Mail zu zusenden. Per E-Mail ernsthaft jetzt? Mehr 90er Jahre geht gar nicht.

Die in der Vorlage kalkulierten10.000€ Kosten für die Bürgerbeteiligung wurden dann wahrscheinlich für Werbung per Videotext ausgegeben.

Die Sloganfindung ist doch ein kreativer Prozess, er lebt davon zusehen, welche Slogans sind bereits von anderen eingereicht worden, haben sich evtl. Freunde / Bekannte / Nachbarn beteiligt, eingereichte Slogans werden aufgenommen und wieder abgeändert, erweitert etc. Hier hätte man die Bürgerinnenbeteilung deutlich kreativer gestalten können z.B. durch die Auslobung eines Preises für den Gewinnervorschlag, einer werbewirksamen Ehrung und Übergabe durch den OB etc.

Zudem verwundert es uns, dass die Bürgerbeteilugung bereits gestartet worden ist, bevor wir uns für eine Varianten entschieden haben. Bei der Auswahl der Variante 2 sind doch die Buchstaben begrenzt und Vorschläge wie:

Essen- The city formaly known as Die Einkaufstadt fallen dann allein aus technischen Gründen durch Raster.

Ich habe die Gelegenheit genutzt und überprüft, wie die Stadt Essen denn überhaupt grundsätzlich zur Bürgerbeteiligung steht und ob es da ein Konzept oder ähnliches gibt.

Ich bin tatsächlich nach einigem Suchen auf der Internetseite der Stadt fündig geworden.
Dort findet der geneigte Sucher halbseitiges Konzept zur Bürgerbeteiligung aus dem Jahr 2010, welches den meisten Ratsleuten hier sicher völlig unbekannt sein dürfte. Auf jeden Fall kommt sehr häufig das damalige Modewort „Partizipation“ vor. Zwinkersmiley.

2 Dinge bleiben für die Zukunft bei Bürgerinnenbeteiligung in Essen aus unserer Sicht festzuhalten:

Erstens: Nicht nur unsere Innenstadt benötigt dringend ein neues Leitbild! Wir benötigen ein Leitbild wo die gewünschte Bürgerinnenbeteilugung klar definiert ist,- wo Chancen und ggf. Grenzen der Bürger:Innenbeteiligung festgelegt sind.

Zweitens: Wie kann eine gelungene Bürgerbeteiligung auch technisch umgesetzt, damit wir nicht bei der nächsten Ma wieder mit dem E-Mail Verfahren arbeiten müssen

Hier lohnt ein Blick in unsere Nachbarstadt. Die dortige Oberbürgermeisterin Karin Welge hat sich als ein zentrales Pilotprojekt in ihrer Amtszeit den Aufbau einer Online Beteiligungsplattform für Bürgerinnen auf ihre Agenda geschrieben. Ggf. besteht für die Essener Verwaltung die Möglichkeit, sich auf dem kurzen Dienstweg dort Anregungen zu holen.

Im Rahmen der Vorlage sind einige Punkte völlig ungeklärt:

Ungeklärt ist bisher, wie die 9köpfige Jury besetzt werden soll und wer dies entscheidet, ebenfalls ungeklärt ist dies beim geplanten 3köpfigen Beirat.

Und On the Top soll zur Sloganfindung auch noch eine Werbeagentur eingeschaltet werden, wahrscheinlich aus Hamburg mit Sitz Hafencity, die Essen und den Ruhrpott wahrscheinlich nur von der Landkarte her kennt.

Neben einigen Kosten und viel heißer Luft, wird es kaum neue Erkenntnisse geben. Wir sind der Auffassung, dass ein geeigneter Slogan mit Bürgerinnenbeteiligung, Jury und Beirat selbst zu finden ist und werben deshalb um Zustimmung für unseren Änderungsantrag.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Werte Genossix,

Die Stör-Aktionen der so genannten ‚Letzten Generation‘ reißen nicht ab. Die Klimaterroristen  kündigten an, ihre Proteste zukünftig auch auf unsere schöne Stadt Essen auszuweiten.

Die Folge: Der motorisierte Individualverkehr steht still und mit ihm unsere Wirtschaft. Was wie ein harmloser Schülerstreich klingt, bedeutet Inflation, Rezession, Stagnation, Wirtschaftsflaute und Schrumpfdings. Das Herz der Industrienation Deutschland schlägt im Takt der Stechuhr. Arbeiter:innen und Angestellte sind die Erythrozyten im fortwährenden Kreislauf der Wertschöpfung. Kommt dieses Herz aus dem Takt, weil es flimmert oder flattert, schlägt es zu spät, kommt die Ohnmacht. Wir schließen die Augen. Pünktlichkeit ist so wichtig.

Davon kann Kai H. aus E. – „Freie Fahrt für freie Bürger“- ein Lied singen, denn auf seinem Weg zu einem dringenden Termin steckte er im Stau fest. Klimaterroristen hatten sich auf der Straße festgeklebt. Um ein Haar hätte seinen Inlandsflug von Köln nach Düsseldorf verpasst. Erst in buchstäblich letzter Minute erreichte er den Flieger.  Sein Beispiel zeigt, wie wichtig der ungestörte Fluss in unseren Verkehrsadern ist.

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