Betreff: Verschiebung der Aufstellungsversammlung und neue Tagesordnung zur Versammlung

Liebe Essener PARTEImitgliedx,

leider ein wenig kurzfristig – den derzeitigen Umständen geschuldet – verschieben wir den Termin zur Aufstellungsversammlung wie folgt (und bitte entschuldigt den nachfolgenden Roman, aber besondere Umstände und so):

Wann: NEUER Termin für die Aufstellungsversammlung ist der 10.05.2021 um 18 Uhr (gesamter Zeitrahmen: 08.05.2021-11.05.2021)

Wo: OFFLINE In der Heimlichen Liebe, Baldeney 33, 45134 Essen und parallel ONLINE.

Wir hatten ja schon neulich kommentiert, dass uns eure Fragen und Sorgen erreicht haben, mussten aber auch einiges prüfen und klären. Nach Rücksprachen mit anderen Verbänden und Diskussionen und Abwägungen über verschiedene Möglichkeiten sowie Rückversicherung bei offiziellen Stellen haben wir uns dazu entschlossen, die Aufstellungsversammlung und den KreisPARTEItag beide zu verschieben.

Den KreisPARTEItag inkl. Der Wahlen verschieben wir erstmal auf unbestimmte Zeit (Spätsommer/Herbst wird angepeilt), da wir der Meinung sind, dass wir die Möglichkeit zu einem persönlichen Austausch bieten möchten und müssen. Da das Abstimmungsverfahren aufwendiger sein kann und Urnen-Varianten unnötig kompliziert bis nicht leistbar machen. Da Fragen und Anregungen besser direkt geklärt werden können. Da eine Online-Konferenz einfach technische Tücken mit sich bringen kann.

Daher ergeben sich Verfahren/Zeitplan und Tagesordnung für die Aufstellungsversammlung wie folgt:

Ablauf am 09.05.2021:

Von 12:00-14:00 Uhr werden wir eine Online-Akkreditierung per Zoom vornehmen für diejenigen, die NICHT persönlich an der Versammlung teilnehmen werden (PARTEI-Ausweis, Personalausweis und funktionierende Kamera erforderlich, Gäste sind nicht zugelassen! Um die Zuordnung zu vereinfachen, wäre es sehr nett, wenn ihr sowohl für die Akkredierung als auch die Versammlung euren Klarnamen nutzt). Den Link zur Akkreditierung werden wir am 08.05.2021 auf www.partei-essen.de veröffentlichen. Nehmt euch bitte Zeit, wir müssen jeden einzeln abarbeiten. Im Rahmen der Akkreditierung wird euch auch erklärt, wie es online für euch am 10.05.2021 und offline am 11.05.2021 weitergeht.

Am 10.05.2021 erfolgt die Aufstellungsversammlung parallel in der Heimlichen Liebe und per Zoom.

Ablauf am 10.05.2021:

Ab 17:45 Uhr Akkreditierung vor Ort in der Heimlichen Liebe (PARTEI-Ausweis und Personalausweis nicht vergessen), Gäste sind nicht zugelassen!

Ab 18:15 Uhr Aufstellungsversammlung parallel OFFLINE und ONLINE

TOP 1 Formalia

    1. Begrüßung durch den Vorstand
    2. Feststellung der satzungsgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
    3. Beschluss der Tagesordnung
    4. Vorschlag und Wahl der/des Versammlungsleitx (aus dem Kreis der OFFLINE-Teilnehmer wegen Unterschrift, muss auch am 11.05.2021 verfügbar sein)
    5. Vorschlag und Wahl der/des Schriftführx (aus dem Kreis der OFFLINE-Teilnehmer wegen Unterschrift, muss auch am 11.05.2021 verfügbar sein)
    6. Vorschlag und Wahl von zwei Teilnehmern aus der Versammlung, die an Eides statt versichern, dass die Aufstellung der Bewerber in geheimer Wahl stattgefunden hat (aus dem Kreis der OFFLINE-Teilnehmer wegen Unterschrift, müssen auch am 11.05.2021 verfügbar sein), (Zeugen)
    7. Vorschlag und Wahl von zwei Teilnehmern für die Zählkommission (aus dem Kreis der OFFLINE-Teilnehmer wegen Unterschrift, müssen auch am 11.05.2021 verfügbar sein)

Erforderliche Anwesenheit am 11.05.2021:

  1. 1 reguläre Bürobesetzung (durchgängig bis zum Ende der Veranstaltung)
  2. mind. 1 Vorstand (ab 15 Uhr bis Ergebnisbekanntgabe bzw. Unterschrift der gewählten Kandidatx)
  3. Versammlungsleitx (ab Zählung 19 Uhr bis Feststellung des Ergebnisses)
  4. Schriftführx (ab Zählung 19 Uhr bis Ergebnisbekanntgabe bzw. Unterschrift der gewählten Kandidatx)
  5. Zeugen (ab 15 Uhr bis Feststellung des Ergebnisses)
  6. Zählkommission (ab Zählung 19 Uhr bis Feststellung des Ergebnisses)
  7. Die gewählten Kandidatx (ab Feststellung des Ergebnisses – per Anrufbenachrichtigung – bis Unterschrift)

Anregung: Um die Personenzahl der notwendig Anwesenden am 11.05.2021 so gering wie möglich zu halten ist zu überlegen, ob die Personen unter 1.6 und 1.7 dieselben sein könne (zumindest 1); ebenfalls zu überlegen, ob die am 11.05.2021 regulär diensthabende Bürobesetzung im Büro der Ratsgruppe einen Zeugen darstellt. Da auch der Vorstand mit mind. 1 Person am 11.05. anwesend sein muss, ist hier zu überlegen, die Versammlungsleitung und/oder Schriftführung durch Vorstandsmitglieder auszuführen.

TOP 2 Aufstellung der Direktkandidatx für die Wahlkreise 119 Essen II und 120 Essen III

    1. Information des Versammlungsleitx über den Wahlmodus und die rechtlichen Vorschriften
    2. Beschluss des Wahlverfahrens
    3. Vorstellung der Bewerberx für den Wahlkreis 119 Essen II (je maximal 5 Minuten)
    4. Vorstellung der Bewerberx für den Wahlkreis 120 Essen III (je maximal 5 Minuten)
    5. Wahl der/des Kandidatx für den Wahlkreis 119 Essen II und 120 Essen III durch die OFFLINE- Teilnehmer (Urne). (Wahlberechtigt sind alle PARTEImitglieder, die auch zur Bundestagswahl berechtigt sind, also zum Stichtag 26.09.2021 achtzehn Jahre alt sind)
    6. Feststellung des Versammlungsleitx, dass die Aufstellungsversammlung ordnungsgemäß erfolgt

ist

2.7 „Versiegelung“ der Urne 1 durch die Zählkommission und den Versammlungsleitx

Für eine Kandidatur muss man nicht in dem entsprechenden Wahlkreis wohnen, der Wohnsitz in Essen ist ausreichend.

Allerdings ist zu beachten bei dem gemeinsamen Wahlkreis 118 mit Mülheim: Dieser Wahlkreis liegt in der Verantwortung der Mülheimer, sollte jemand dort kandidieren wollen, muss er/sie sich bitte direkt mit den Mülheimern in Verbindung setzen. Im direkten Zusammenhang mit dieser Wahlkreisteilung gibt es noch eine Besonderheit: Alle PARTEImitgliedx, die in diesem Essener Teil von Wahlkreis 118 wohnen, dürfen leider nicht über die Kandidaten für 119 und 120 abstimmen.

Anregung: Alle potenziellen Kandidatx überlegen sich bitte vorab, in welchem der beiden Wahlkreise sie kandidieren möchten, und ob sie eventuell auch auf den nicht favorisierten Wahlkreis ausweichen würden. Hintergrund und Beispiel: Angenommen, vier Personen möchten für den Wahlkreis 119 kandidieren und erstmal keiner für den Wahlkreis 120. Dann könnten diese Kandidaten sich denken, bei einer Niederlage doch für 120 antreten zu wollen. Da das Ergebnis aber erst am nächsten Tag feststeht, müsste eine zweite Versammlung durchgeführt werden, diese bräuchte wieder Vorlauf, die Zeit für die Unterschriftensammlung schmilzt dahin…..

Daher wäre es wünschenswert, wenn wir klare und eindeutige Kandidaturen für jeden der beiden Wahlkreise in einem Rutsch hinkriegen, dadurch eine gemeinsame Versammlung und Aufstellung hinkriegen, alle in 119 und 120 Wohnenden ihre Stimme abgeben können, um dann auch am 11.05. klare Ergebnisse zu haben und alles seinen Lauf nehmen kann.

TOP 3 Einwände, Fragen, Sonstiges

Am 11.05.2021 besteht für die ONLINE-Teilnehmer die Möglichkeit der Stimmabgabe im Büro der Ratsgruppe, im Anschluss erfolgt die Stimmauszählung sowohl der OFFLINE- als auch der ONLINE-Teilnehmer, im Anschluss wird das Ergebnis auf www.partei-essen.de bekannt gegeben.

Ablauf am 11.05.2021

Von 15:30-19:00 haben die ONLINE-Teilnehmer die Möglichkeit, ihren Kandidaten für den jeweiligen Wahlkreis zu wählen, und zwar im Büro der Ratsgruppe, Adolfstr. 1, 45130 Essen

Bitte klingeln, es wird immer nur 1 Person eingelassen, Akkreditierung und Stimmzettelausgabe (PARTEI-Ausweis und Personalausweis nicht vergessen). Ausfüllen Stimmzettel und Einwurf in Urne 2.

Ab 19:00 Uhr Auszählung der Stimmen aus Urne 1 und 2, Bekanntgabe des Ergebnisses auf www.partei-essen.de

Die Kandidatx werden gebeten, sich kurzfristig bereitzuhalten, um nach der Auszählung zur Unterschrift zu erscheinen (Einbestellung per Anruf nach Abschluss der Zählung)

Die OFFLINE-Teilnehmer geben Ihre Stimme vor Ort in der Heimlichen Liebe ab, die Stimmabgabe im Ratsgruppen-Büro ist nur für die ONLINE-Teilnehmer.

Sowohl für die OFFLINE-Veranstaltung am 10.05.2021 in der Heimlichen Liebe, als auch für die Stimmabgabe im Ratsgruppen-Büro gelten die bekannten Regeln und Maßnahmen, hier noch einmal aufgeführt:

WICHTIGE HINWEISE zur Durchführung der Versammlung und der Stimmabgabe:
1. Veranstaltungen sind nach wie vor nicht erlaubt, allerdings bilden Aufstellungsversammlungen eine notwendige und erlaubte Ausnahme. Daher sind aber auch KEINE GÄSTE zugelassen, und auch eure Kinder solltet ihr einem Babysitter überlassen und nur im äußersten Notfall mitbringen.
2. Die „Heimliche Liebe“ stellt uns extra ihren Ruhetag zur Verfügung, so dass keine Berührung mit „To go – Gästen“ entsteht.
3. Bitte haltet euch schon bei der Anreise an die geltenden Abstandsregeln etc.
4. Bitte haltet vor Ort den notwendigen Abstand und tragt eure Masken durchgängig, auch auf dem Weg zur Toilette, auch in einer möglichen Akkreditierungs-Schlange, auch draußen! Wir informieren euch vor Ort, ob die Masken auch am Sitzplatz getragen werden müssen, oder ob hier eine Ausnahme besteht.
5. Es werden feste Sitzplätze eingerichtet, mit einem Sitzplan gearbeitet, Kontaktverfolgungslisten geführt, daher bitte nach der Akkreditierung einen Sitzplatz einnehmen und diesen auch beibehalten, kein Tischlein-wechsel-Dich, kein Tischerücken o.ä.. Bitte nicht unnötig durch die Gegend laufen, bitte keine Grüppchen bilden.
6. Die Kontaktformulare zur Nachverfolgung müssen ausgefüllt werden und werden von uns vier Wochen aufbewahrt, ohne diese Maßnahme ist eine Teilnahme an der Versammlung nicht möglich.
7. Bitte bringt euren eigenen Stift mit.
8. Ein „normales“ geselliges Beisammensein ist weder während noch nach der Versammlung erlaubt. Macht alles keinen Spaß, ist aber leider so.
9. Bei halbwegs gutem Wetter werden wir nicht im Saal, sondern im Biergarten tagen, also nehmt im Zweifel lieber die dickere Jacke mit. (Auch im Biergarten gilt die Maskenpflicht mindestens bis zum Sitzplatz!)

Wir hoffen wie gesagt, euch im Spätsommer zu einem sehr schönen KreisPARTEItag in alter Tradition mit viel Bier und Schnaps begrüßen zu dürfen, aber nun müssen wir erst einmal die Aufstellung (und die Corona-Hürden) hinter uns bringen.

Bleibt bitte alle gesund!

Euer Vorstand: Nadine, Roland und Jürgen

Rückfragen bitte an: nadinemelsa@partei-essen.de

P.S. Da wir nicht genau wissen, wie schnell wir noch die offizielle Email über den BV an euch rauskriegen und ob sie dann noch jeder rechtzeitig liest: informiert doch bitte auch alle eure Freunde etc., damit sich keiner vergeblich auf den Weg macht…Danke!

Liebe Essener,
ihr habt alle der Einladung entnommen, dass wir am 12.04.2021 unsere Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl durchführen möchten.
Wir haben uns die Entscheidung zu diesem Termin nicht leicht gemacht (und das Ganze auf den Weg gebracht, bevor die Corona-Klamotte sich verschlechtert hat).
Ein solcher Termin benötigt einiges an Vorlauf, es muss alles mit der Location abgestimmt werden, es sind Wahlgesetze und -ordnungen und sonstige Regeln und Formalitäten einzuhalten und dazu kommen dann derzeit die ganzen Corona-Auflagen etc.
Zudem muss man auch den weiteren Zeitplan bedenken: nach der Abstimmung über die Bundestagskandidaten müssen die Unterlagen zum Amt. Irgendwann in den dann folgenden zwei Wochen bekommen wir (hoffentlich) das „Go“, und dann kommt die Unterschriftensammlung, die in diesen Zeiten auch nicht einfach wird. 200 Stück pro Wahlkreis, wegen diverser ungültiger Unterschriften, die man immer dabei hat, sind 250 besser. Die müssen bis zum 19.07. nicht nur eingereicht, sondern auch bestätigt sein (also am letzten Tag nen Schwung einzureichen, in der Hoffnung, dass ausreichend davon gültig sind, ist eher suboptimal). Wir müssen die Aufstellung also nun bald durchführen, um halbwegs realistisch die Unterschriften zusammen zu kriegen.
Wir haben ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das keine Spaßveranstaltung ist, sondern eine notwendige Formalität, um Kandidaten aufstellen zu können und euch mehr als reichliche Regeln für die Durchführung genannt, um sicher durch die Veranstaltung zu kommen.
Einige von euch haben sich bei uns gemeldet, dass sie aus Sorge um sich oder ihre Familie trotzdem nicht an der Veranstaltung teilnehmen möchten, aber schon irgendwie “mitwirken” wollen, und wir haben natürlich vollstes Verständnis dafür. Wir haben die Entscheidung, zur Versammlung einzuladen, nicht aus einer Bierlaune heraus getroffen (was zu normalen Zeiten eigentlich Standard wäre).
Nun gibt es mittlerweile ein paar temporäre Corona-Erleichterungen bzgl. Aufstellungsversammlungen, die aber nur dann genutzt werden können, wenn man sie garantiert rechtssicher umsetzen kann…Wir prüfen zur Zeit alle Möglichkeiten, die uns theoretisch zur Verfügung stehen, aber dafür benötigen wir noch Zeit.
Habt also bitte Geduld und Verständnis, wenn wir euch weiter noch nichts sagen können bzw. erst kurzfristig informieren können. Sobald es etwas Neues in der Sache gibt, werden wir euch informieren!
Bleibt gesund und trotz allem schöne Ostertage wünschen euch
Nadine, Roland und Jürgen (euer Vorstand)
Hallo Folgende,

ich melde mich wieder mit einem kleinen feinen Bericht von der letzten Sitzung der BV VI Zollverein. Die Sitzung fand am 19.3.21 um 14 Uhr im Ratssaal des Essener Rathauses statt.

Als erstes wurden wir von Herrn Renzel darüber aufgeklärt, was es mit diesen ominösen „Gesundheitskiosks“ auf sich hat. Das wichtigste zuerst: Es wird dort kein Bier geben! (kurze Pause für Buh-Rufe) Nicht mal Wein! Dabei ist ein Glas Rotwein am Abend so gesund (Quelle: meine Mama) Herr Renzel jedenfalls sieht wohl auch ein, dass das Wort „Kiosk“ im Ruhrgebiet eher äh „anders“ besetzt ist. Das klingt für mich danach, dass es hier bald zu einer Namensänderung kommt. Es wurde außerdem beton, dass die Einrichtung dieser „Gesundheitskiosks“ unabhängig von Krankenhäusern sei. Das ist dann ja auch irgendwie am Bedarf und den Sorgen der BürgX vorbeiregiert, oder?

Die Stadt ist aber gewillt und bestrebt das Grundstück des St. Vincent Krankenhauses Stoppenberg zu kaufen. Bei passender Gelegenheit werde ich mal den Vorschlag einer Schmerzklinik mit Schwerpunkt Cannabistherapie ins Gespräch bringen. Hanfsmiley.

Weiterlesen

Gestern um 17:30 Uhr startete die 4. Sitzung der BV I und ich wollte euch eigentlich mal viele interessante und wichtige Dinge berichten. Eigentlich.

Aber im Großen und Ganzen lässt es sich wie folgt zusammenfassen:
Ein Bürgerx beschwerte sich, dass ein Wald ein Wald sein darf. Also dass für einen gesunden Wald wichtige Laubhaufen, umgefallene Bäume u.ä. nicht weggeräumt wurden, sondern bewusst dort belassen wurden. Dass Sträucher & Co beschnitten wurden. Und so weiter. Und das ganze in einem Tonfall, der Übelkeit verursachte. Aber die Sache an sich hat uns sehr erheitert, wenn es sonst keine Probleme gibt kann es so weitergehen

Dann die üblichen Probleme mit Falschparkern, kaputten Straßen, Müll etc., alles wichtige Dinge, aber nicht sonderlich berichtenswert.

Weiterlesen

Liebe PARTEI Freundinnen und Freunde,

an einem Sonntag im September 2021 (vermutlich der 26.09.2021) veranstalten wir für Euch eine lustige Bundestagswahl.

Zu diesem Anlass wollen wir in zwei Wahlkreisen unsere machthungrigsten Die PARTEI Soldatinnen und Soldaten im Wahlkampf verheizen. Wenn auch Du nach Geld, Sex und Macht strebst und für einen Wahlkreis antreten und für die Zulassung 200 Unterstützerunterschriften sammeln möchtest, dann solltest Du am 12.04.2021 bei unserer Aufstellungsversammlung dabei sein!
Außerdem möchten wir unseren Vorstand wählen.

Zur Versammlung laden wir Dich hiermit ein.

Wann: 12.04.2021 um 18 Uhr
Wo: Wirtshaus zur heimlichen Liebe, Baldeney 33, 45134 Essen

Weiterlesen

Über 60 Leute beteiligten heute sich an der Kundgebung (trotz schlechtem Wetters) zum Erhalt der Villa Ruhnau. Der Investor, der das vordere Grundstück inklusive dem Gebäude gekauft hat, plant dort Luxusbebaung. Das hintere Grundstück, aktuell im Besitz der Stadt Essen soll dem Investor zugeschanzt werden, ohne ein öffentliches Bieterverfahren.

Während bewegt einige Reden gehalten wurden, befanden sich im Gebäude und davor ” junge Männer”, (die WAZ spricht von Wachschutz) die Lebensgefährtin von Ruhnau. Den Mietern wurde anscheinend bei Beteiligung des Proteste mit Kündigung gedroht unglaublich! – Schwarz-Grüne Gestaltungs – QUALition in Essen.