Nach dem Angriff auf die Alte Essener Synagoge wurde im Rat eine Resolution gegen den Anschlag und gegen Antisemitismus in Essen verabschiedet! Der Anschlag auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge sei nicht nur ein niederträchtiger Angriff auf die jüdische Gemeinde in Essen, sondern auch der Versuch, das friedliche Zusammenleben der Religionen und Kulturen in […]
Haushaltsrede unseres Ratsherrn „El Comandante Stadtmann“ zu den Haushaltsberatungen 2023: „Bevor ich mit meiner Rede beginne, darf ich Ihnen noch kurz einen Hinweis in eigener Sache geben: Überall ist ja in diesen schwierigen Zeiten von Sparen die Rede und da hatten wir uns zunächst überlegt, aus ökonomischen Beweggründen unsere Haushaltsrede vom letzten Jahr einfach in […]
Liebe LeserX, am 18.11.2022 fand die 14. Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein im Ratssaal in Stoppenberg statt. Highlight dieser Sitzung war, meines Erachtens, Tagesordnungspunkt 14 der Beschluss der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nummer 6/19 „Plänkerweg/Feldwiese“ und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Diesen Punkt habe ich zum Anlass genommen meinen Unmut über die derzeitigen Planungen […]
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kufen: Dem Zeitungsbericht der Funke-Mediengruppe vom 21.10.2022 zum geplanten Hochhaus-Bau der Zech Group in Essen Rüttenscheid konnte man entnehmen, dass es noch vor jeglicher Information der demokratisch gewählten Gremien der Stadt Essen, es zu so genannten „Geheimtreffen“ mit dem Investor gekommen ist. Die Ratsgruppe Die PARTEI bittet um die Beantwortung der […]
Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr „El Comandante Stadtmann“ entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. „Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von […]
Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung […]
Endlich sinnvolles Engagement der Essener Polizei gegen RECHTS! Nachdem in den letzten Monaten vorwiegend in den eigenen Reihen ermittelt werden musste, gibt es anscheinend neue engagierte Maßnahmen der Polizeidirektion Essen / MH „gegen Rechts.“ Die PARTEI Essen begrüßt das Vorgehen der Polizei ausdrücklich. Doch wer geglaubt hatte, es wird nun endlich zielgerichtet gegen die „Steeler […]