Moin zusammen! Die Partei Essen lädt zum Stammtisch, um endlich die Macht in Europa zu übernehmen. Wir treffen uns am Dienstag den 30.04. um 19:00 Uhr im „Don’t Panic“ am Viehofer Platz in Essen.

Der Stammtisch findet in der oberen Etage in einem abgegrenzten Bereich statt. Um 20:30 Uhr beginnt im Don’t Panic ein Konzert zu dem alle Mitglieder des Kreisverbandes Essen, die zum Stammtisch erscheinen, eingeladen sind. Also Eintritt frei – für die Partei *ZwinkerSmiley . Wer an dem Tag verplant ist, kann zum darauffolgenden Stammtisch kommen. Dieser findet am 07.05. um 20 Uhr im „Südrock“ in Essen-Rüttenscheid statt.

Im Auftrag des Allmächtigen Michael Heinrich
(1. Offizieller Stammtischbeauftragter der Partei die PARTEI Essen)

Unter dem Motto „REUL Leise“ unterstützt der KV Essen der PARTEI die Demo gegen das neue Polizeigesetz in NRW am 8.12.2018 in Düsseldorf (Start 13.00 Uhr)  Nach den massiven Protesten im Sommer diesen Jahres hat die schwarz-gelbe Landesregierung und Innenminister Reul die Verabschiedung des Gesetzes erst einmal verschoben. Nun soll ein neuer Anlauf genommen werden.

Innenminister Reul plant erneut einen massiven Angriff auf unsere Grundrechte: 

Die Überwachung von Handys und Laptops mit Staatstrojanern, Schleierfahndung und permanente Überwachung im öffentlichen Raum, Taser-Einsatz, Kontaktverbote, Hausarrest bis hin zu wochenlangem Einsperren ohne Rechtsbeistand – das alles soll die Polizei allein aufgrund von Vermutungen tun können.

Auf gehts am Samstag nach Düsseldorf,- Treffpunkt 13 Uhr am DGB Haus, Friedrich Ebert Str. 34,- Strictly Dresscode!

Nico Semsrott , der zukünftige Kommissionspräsident der Europäischen Union gastierte mit seinem neuen Programm „Freude ist nur ein Mangel an Information“ in der Weststadthalle in Essen. Ausverkaufte Hütte und ein begeistertes Publikum.

Nico Semsrott ist nicht nur ein erfolgreicher Comedian und Satiriker sondern kandidiert für Die PARTEI auf Listenplatz 2 für die kommende Europawahl im Jahr 2019.
 

Deshalb gab es im Eingangsbereich der Weststadthalle auch einen kleinen aber feinen Infostand der Die PARTEI Essen. Die angeboten Flyer und Aufkleber wurden uns quasi aus der Hand gerissen und bereits zur Halbzeit des Bühnenprogrammes wurde „restlos ausverkauft“ gemeldet. Es sieht nach einer stabilen Mehrheit bei der Europawahl aus!

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“!

 Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen. Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu:

„Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die vielfältigen Vorteile des Städtebundes in der mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Geschichte der Hanse sehr intensiv genutzt.“

Aber auch heutzutage ist der Gedanke der Hanse wieder lebendig. Die „neue“ Hanse wurde im Jahr 1980 in Zwolle wiederbelebt und hat sich zur Aufgabe gemacht, den Geist der Hanse als Lebens- und Kulturgemeinschaft der Städte lebendig zu halten.

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Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben,- laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese haben das Ansinnen aber abgelehnt!

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