Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“!  Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen. Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen […]

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben,- laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und […]

Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten Afd und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander […]

Kannste dir nicht ausdenken! Die „Wutrentner“ vom Essener Bürgerbündnis haben für die  Ratssitzung am 26.09.2018 einen Antrag eingereicht, der ein generelles Grillverbots in allen Essener Parks und Grünanlagen vorsieht. UNGLAUBLICH. Die PARTEI wird im Zuge eines Gegenantrags ihr möglichstes tun, damit dieser Irrsinn gestoppt werden kann und dass in Essen auch weiterhin gegrillt werden darf! […]