Unter dem Motto „REUL Leise“ unterstützt der KV Essen der PARTEI die Demo gegen das neue Polizeigesetz in NRW am 8.12.2018 in Düsseldorf (Start 13.00 Uhr) Nach den massiven Protesten im Sommer diesen Jahres hat die schwarz-gelbe Landesregierung und Innenminister Reul die Verabschiedung des Gesetzes erst einmal verschoben. Nun soll ein neuer Anlauf genommen werden. […]
Nico Semsrott , der zukünftige Kommissionspräsident der Europäischen Union gastierte mit seinem neuen Programm „Freude ist nur ein Mangel an Information“ in der Weststadthalle in Essen. Ausverkaufte Hütte und ein begeistertes Publikum. Nico Semsrott ist nicht nur ein erfolgreicher Comedian und Satiriker sondern kandidiert für Die PARTEI auf Listenplatz 2 für die kommende Europawahl im Jahr 2019. […]
„Ich bin leider schon gebunden und ich find dich auch sonst ziemlich überflüssig,- doch ich hab mich überwunden und ich machet mal mit dich.“
Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen. Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen […]
Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben,- laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und […]
Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten Afd und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander […]
Kannste dir nicht ausdenken! Die „Wutrentner“ vom Essener Bürgerbündnis haben für die Ratssitzung am 26.09.2018 einen Antrag eingereicht, der ein generelles Grillverbots in allen Essener Parks und Grünanlagen vorsieht. UNGLAUBLICH. Die PARTEI wird im Zuge eines Gegenantrags ihr möglichstes tun, damit dieser Irrsinn gestoppt werden kann und dass in Essen auch weiterhin gegrillt werden darf! […]