Eine Fakten-Geschichte von möglicher Befangenheit, zweifelhafter Verzögerungstaktik, merkwürdigem Demokratieverständnis und Matheschwäche; mit eingestreuten Emotionen. Ein Service von Nadine Melsa, Fachfrau für Denkmalschutz und Kultur der PARTEI Essen.

Mit einer Pressemeldung hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW unter Führung von Ministerin Scharrenbach am 24.08.2021 wieder einmal das Ruhrgebiet brüskiert. Es wurde verkündet, dass einzig die Bewerbung der Müngstener Brücke um den Welterbe-Titel an die Kultusministerkonferenz weitergeleitet wird.

Diese Entscheidung hinterlässt einen anrüchigen Beigeschmack und wirft die Frage auf, welche ehrliche Chance das Ruhrgebiet unter Scharrenbach wirklich hatte.

Man mag von der Bewerbung des Ruhrgebiets unter Federführung der Industriedenkmalstiftung um den UNESCO-Titel halten was man mag, und man muss diese Bewerbung auch nicht befürworten – aber von einem offenen, transparenten und demokratischen Verfahren darf man mehr erwarten als geschehen. Die Bewerbung wurde übrigens von Seiten des ursprünglichen Ministeriums angestoßen und die ganzen Jahre positiv begleitet. Nun mag das neugeordnete Ministerium unter Scharrenbach (seit 2017) die Bewerbung nicht wollen, aber immerhin befinden wir uns in einem laufenden Verfahren, dessen Regeln wenn nicht direkt geändert, so mindestens unterwandert wurden. Ein solches Verhalten findet man normalerweise bei kleinen Kindern, die gerade erst lernen müssen, dass man ein Spiel auch verlieren kann. Von einem Ministerium erwartet man anderes.

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Glück Auf werte Genossinnen und Genossen, am 26. September 2021 ist es soweit! Die Machtübernahme bei der Bundestagswahl steht bevor.
 

Mit Christian Gröll für Essen Nord-Osten (Wahlkreis 119) und Martin O. Lange Essen Süd (Wahlkreis 120) haben wir zwei Direktkandidaten der Spitzenklasse am Start. Auch im Wahlkreis 118 Essener Nord-Westen und Mülheim an der Ruhr kandidiert der sehr gute Kanzlerkandidat Pascal Plew.  Damit ist Die PARTEI im kompletten Essener Stadtgebiet mit Erst- und Zweitstimme wählbar.

Im Rahmen unserer Möglichkeiten haben wir zudem das Essener Stadtbild verschönert und einige Plakate an die Laternenpfähle gebracht.

Die letzten 3 Samstage vor der Bundestagswahl haben wir wieder Infostände in Rüttenscheid, Frohnhausen und der Essener City geplant, an denen wir wieder wie gewohnt, PARTEI-Merchandise verteilen und Qualitätsspirituosen ausschenken. Alle Infos dazu auf unseren Social-Media Kanälen.

 

Die Politik geht in die Sommerpause und damit auch eure sehr gute Die PARTEI Ratsgruppe Essen. Das Ratsgruppenbüro bleibt während der Ferien geschlossen, ab dem 16.08. sind wir wieder persönlich für euch da. Bis dahin schauen wir natürlich regelmäßig, ob ihr den AB vollgesabbelt habt, der Postbote uns Liebesbriefe von euch gebracht hat oder ihr unser Email-Postfach vollgespamt habt.

Der sehr gute Die PARTEI Kreisverband Essen allerdings kann sich Ferien nur so halb erlauben, weil er ja schließlich wieder so ein Wahldings für euch veranstaltet.

Darum gibt es nächste Woche einen Stammtisch light und To go, und zwar sogar zweimal: Am Dienstag, 06.07. und Mittwoch, 07.07. jeweils von 17-20 Uhr, VOR dem Ratsgruppenbüro (Adolfstr./Ecke Kahrstr. in Rüttenscheid). Warum davor und nicht drinnen? Ein Gemisch aus Abstandsregeln, Masken, Tests, Sitzplänen, Nachverfolgung etc. käme zum Tragen, weil wir mit unserem Spaßverein nicht Fleisch und nicht Fisch sind, und das ist zu aufwändig.

Darum sehen wir euch gerne auf ein Bier (haben wir da!) oder einen Plausch vor der Tür. Und die letzten Unterschriften sammeln wir von euch auch noch ein. Aber auch da bitte an alle Regeln denken (nicht mehr als 5 Haushalte zusammenstehen, Abstände zu anderen etc.) und bitte auch unschuldigen Passanten nicht im Weg stehen, sondern Platz machen

Wir freuen uns auf euren Besuch!

Gestern  war wieder Ausschusssitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Zu den Inhalten darf ich nix sagen, Geheimhaltung. ‍♂️
Es war allerdings eine wahnsinnig anstrengende Sitzung von der ich mich erst einmal einen Tag erholen musste.

Zum Glück gibt es dafür eine Aufwandsentschädigung i.H.v. 43,50€ was bei ganzen 36! Minuten Sitzungsdauer einem Stundenlohn von 72,50€ enstspricht.

Ich werde mich das nächste mal aktiv dafür einsetzen dass wir in 25 Minuten durch sind und wir endlich in den 3-stelligen Bereich des Stundenlohns kommen. Man will sich ja schließlich nicht unter Wert verkaufen.

Die Stadt Essen hat anscheinend keine Böcke auf die Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ und verlangt vom Rat, die Nominierung für die UNESCO-Liste des Kultur- und Naturerbes der Welt abzulehnen.

Die  PARTEI hat dazu eine Änderung der Beschlussvorlage eingereicht, um doch noch eine Teilnahme zu ereichen!

Hier der komplette Redebeitrag zur Ratssitzung am 12.05.2021:

Glück Auf, werte Kollegen und Kolleginnen, liebe Essener Bürger und Bürgerinnen,

Heimat ist ein kurzes Wort mit 6 Buchstaben aber gleichzeitig auch ein großer Begriff. Schaut man in diverse Lexika dann “verweist der Begriff der Heimat auf eine Beziehung zwischen Mensch und Raum – also auf das Territorium, in dem man lebt und aufgewachsen ist.

Im allgemeinen Sprachgebrauch ist Heimat der Ort an den man hineingeboren wird und in dem die frühesten Sozialisationserlebnisse stattfinden, die Identität, Charakter, Mentalität, Einstellung und Weltauffassung eines Menschen prägen.

Wir haben es hier, aus unserer Sicht mit einem spannenden Projekt der Industrie Denkmal Stiftung zu tun, es geht um den Erhalt von Denkmälern und dem Erhalt des kulturelles Erbe und der Identität des Ruhrgebietes.

Mit der Bewerbung um ein UNESCO-Welterbe kann die Gemeinschaft der Städte und Institutionen eine Bilanz über fünf Jahrzehnte Transformation, Städtebau und Industriedenkmalpflege im Ruhrgebiet ziehen. Es wird sichtbar, was mit den milliardenschweren Investitionen des Landes NRW und des Bundes in die Industriekultur im Ruhrgebiet über Jahrzehnte geschaffen wurde.

Mit der Internationalen Bauausstellung IBA, dem Emscher Park über die Kulturhauptstadt 2010 bis hin zur Klimametropole Europas ist großartige Vorarbeit geleistet worden, nun folgt der nächste Schritt.

Die dichteste Industrielandschaft Europas erfindet sich neu.

Es wird auf Erfindungsreichtum, auf soziale, ökologische und ökonomische Innovation gesetzt – ganz im Sinne der Nachhaltigkeitsziele der UNESCO. Die Landschaft des vormals agrarisch geprägten Ruhrgebiets wurde während der Industrialisierung radikal überformt.

Der Logik der Industrie folgend, entstanden Zechen, Kokereien, Hüttenwerke, neue Transportwege, Kanäle und Bahnlinien.

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Unsere beiden NACKTionalspieler Martin O. Lange und Christian „der Cousin“ Gröll wurden in der Aufstellungsversammlung der PARTEI Essen als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt, und zwar mit klarem Auftrag: Sie sind auserwählt, Essen zu retten!

Interner Wettbewerb war schon immer ein wichtiger Erfolgsfaktor im System, daher wird demnächst östlich und westlich des Cousin-Äquators Essen 119 und Essen 120 entstehen.

Auch in Essen machten sich bereits früh politische Fauxpas bemerkbar: Der Norden zögerte Modernisierungen heraus und fuhr in den Anfangsjahren einen konsequenten Billigkurs, während der Süden dagegen früher in die öffentliche Gestaltung investierte, was ein angenehmeres Wohnen hervorbrachte. Die Strategie hat sich ausgezahlt: Essen 120 ist deutlich erfolgreicher als Essen 119, wie Zahlen aus den vergangenen Jahren zeigen. So kämpfte der Norden offenbar regelmäßig mit desorientierten Einwohnern und roten Zahlen, währen der Süden besser dastand.

Doch Rettung ist in Sicht:  Unsere beiden Spitzenkandidaten wollen die beiden Regionen durch gemeinsame Aktionen wieder vereinen: Der Geschäftsmann nimmt sich den Norden vor und der Politikwissenschaftler kümmert sich um den Süden!

Lange und Gröll: „Wie bereits in unserem Wahlprogramm gefordert, versetzen wir unter Anderem den Hartz4-Äquator nach Norden auf die A42 und teilen Essen mit Hilfe des Cousin-Äquators in die beiden neuen Regierungsimperien Essen 119 und Essen 120.

Sobald wir den Bundestag erobert haben, wird es Bierfeste geben, auf denen der Norden noch säuft, während der Süden schon die Gläser spült. Wir werden in Essen die Bundesspiele austragen, auf denen die Stadt- und Verwaltungsspitzen sich unter anderem in folgenden Disziplinen beweisen müssen: Nachtschicht auf der Intensivstation, vier Wochen ÖPNV-Nutzung, Pakete ausliefern, Spargel ernten usw. Außerdem wird Martin O. Lange ein Benefiz-Konzert spielen.“ Letzteres kann man sowohl als Drohung als auch als Versprechen werten.

Zum Abschluss appellieren die beiden Spitzenkandidaten an ihre Wähler:

Martin O. Lange: „Wartet nicht lange, wählt Lange!“ Und Christian „der Advocat“ Gröll ergänzt: „Wählt keine hohlen Früchte!“

Letzte Infos zur Aufstellungsversammlung!

Liebe Genossx,
Kommenden Montag, 10.05.2021, findet unsere Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl statt. Diese hatten wir wegen der ganzen Corona-Komplikationen bewusst verschoben, um auch eine weitgehend digitale Teilnahme zu ermöglichen.


Daher bitten wir euch um folgende Überlegung:
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