Nach dem Angriff auf die Alte Essener Synagoge wurde im Rat eine Resolution gegen den Anschlag und gegen Antisemitismus in Essen verabschiedet! Der Anschlag auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge sei nicht nur ein niederträchtiger Angriff auf die jüdische Gemeinde in Essen, sondern auch der Versuch, das friedliche Zusammenleben der Religionen und Kulturen in […]
Haushaltsrede unseres Ratsherrn „El Comandante Stadtmann“ zu den Haushaltsberatungen 2023: „Bevor ich mit meiner Rede beginne, darf ich Ihnen noch kurz einen Hinweis in eigener Sache geben: Überall ist ja in diesen schwierigen Zeiten von Sparen die Rede und da hatten wir uns zunächst überlegt, aus ökonomischen Beweggründen unsere Haushaltsrede vom letzten Jahr einfach in […]
Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung […]
Endlich sinnvolles Engagement der Essener Polizei gegen RECHTS! Nachdem in den letzten Monaten vorwiegend in den eigenen Reihen ermittelt werden musste, gibt es anscheinend neue engagierte Maßnahmen der Polizeidirektion Essen / MH „gegen Rechts.“ Die PARTEI Essen begrüßt das Vorgehen der Polizei ausdrücklich. Doch wer geglaubt hatte, es wird nun endlich zielgerichtet gegen die „Steeler […]
Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: […]
Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des […]
In eigener Sache: Werte Genossen und Genossinnen, bei der Kommunalwahl 2014 hatten wir unseren Wählern versprochen: „Inhalte zu überwinden“! Um dieses Ziel adäquat zu verwirklichen, hatten wir uns vor zwei Jahren zu einer Fraktion mit den Piraten zusammen geschlossen. Leider hat sich gezeigt, dass vernünftige und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Freiboitern nicht mehr möglich war. Mit der bisherigen […]