Nach der letztjährigen Unterschriftensammlung für die Bundestagswahl dürfen wir nun erneut für die Landtagswahl NRW Unterstützungsunterschriften sammeln – Hurra!

Unsere Direktkandidatix für Essen benötigen jeweils 100 Unterstützungsunterschriften.

                   
Diese sind auf einem Formblatt zu leisten, welches ausgedruckt und handschriftlich unterschrieben werden muss. Unterschreiben dürfen deutsche StaatsbürgerX, die über 18 Jahre alt sind. WICHTIG: Je nachdem in welchem Essener Stadtteil ihr wohnt, dürft ihr für unterschiedliche Kandidatix unterschreiben! -siehe dazu nachfolgende Auflistung.

Unsere Kandidatin für den Wahlkreis 65 – Essener Norden = Nele Hülshorst (Unterschreiben dürfen alle aus den folgenden Stadteilen: Karnap, Altenessen, Vogelheim, Bergeborbeck, Borbeck, Schönebeck, Gerschede, Bedingrade, Frintrop und Dellwig)

Link zum Formblatt: Nele Huelshorst

Unser Kandidat für den Wahlkreis 67 – Essen Mitte = Stephan Konrad (Unterschreiben dürfen alle aus den folgenden Stadteilen: Stadtkern, Nordviertel, Westviertel, Ostviertel, Südviertel, Rüttenscheid, Margarethenhöhe, Fulerum, Haarzopf, Frohnhausen, Holsterhausen, Altendorf)

Link zum Formblatt: Stephan_Konrad

Unser Kandidat für den Wahlkreis 68 – Essener Süden = Thomas Bamler (Unterschreiben dürfen alle aus den folgenden Stadteilen: Bergerhausen, Überruhr, Burgaltendorf, Byfang, Kupferdreh, Heisingen, Fischlaken, Heidhausen, Werden, Kettwig, Schiur, Bredeney, Stadtwald, Rellinghausen)


Link zum Formblatt: Thomas_Bamler

Hinweis: Für den Wahlkreis 66 = Essener Osten hat unser Kandidat Jürgen Lukat bereits genug Unterschriften gesammelt -HURRA!

Ihr könnt euch das Formular selbst ausdrucken und uns zuschicken oder einwerfen. Alternativ können wir sie auch zuschicken, vorbeibringen oder abholen. Je nachdem, was euch am besten passt.

Hinweis: Die zweite Seite mit den Datenschutzhinweisen ist integraler Bestandteil des Formulars. Bitte druckt sie, falls möglich, auf die Rückseite oder tackert sie als zweite Seite an die erste dran.

Adresse für das Einwerfen bzw. den Versand:

Die PARTEI Essen
Adolfstraße 1
45130 Essen

Für Rückfragen könnt ihr euch gerne jederzeit an info@partei-essen.de wenden.

 

Glück Auf, werte Genossen und Genossinnen, damit auch im Jahr 2022 ein lustiger Wahlkampf stattfinden kann, veranstaltet Die PARTEI für euch eine Landtagswahl in NRW  und zwar am 15. Mai 2022. Hier stellen wir euch die Essener Direktkandidaten:innen vor, die euch bald im Landtag in NRW vertreten werden.

Im Wahlkreis 65 – also im hohen Essener Norden, tritt Nele Hülshorst MdB* (Mitglied der Bezirksvertretung) an. Wie immer bei Die PARTEI gibts kein Phrasen-Bingo sondern glasklare Wahlversprechen.

Die finanziell ruinierten Stadtteile nördlich der A40 können sich freuen. Nele Hülshorst verspricht Helikoptergeld! Schotter für Schönebeck, Bares für Rare.. äh Borbeck, Asche für Altenessen, Knete für Karnap. Mit diesem ausgfeiltem Wahlprogramm dürfte ihr das Direktmandat im Wahlkreis 65 eigentlich sicher sein.

 

DIE FRAKTION* VERHINDERT ERHÖHUNG DER UMLAGE IM LVR!

Durch den großen Druck unserer FRAKTION* (und eventuell auch durch jegliche Kommunen im LVR Gebiet und jegliche Oppositionsfraktionen im LVR) – Zwinkersmiley- hat die GroKo Haram kleinlaut ihren unsinnigen Antrag zur Erhöhung der Landschaftsumlage für den Doppelhaushalt zurückgenommen!

Die gebeutelten Städte, Kreise und Gemeinden, müssen folglich nicht mit einer Mehrbelastung von gut 42 Millionen Euro (das sind 84 Millionen Westmark und ca. 774 Millionen türkische Lira (Tendenz steigend)) rechnen.

Das mag ein kleiner Sieg für die von Hochwasser, Corona und Armin Laschet geplagten Kommunen sein, für uns war es jedoch der bisher größte Sieg der laufenden Wahlperiode! Es zeigt sich also: Die FRAKTION wirkt weit über den Placeboeffekt hinaus!


Die offizielle Begründung der GroKo war übrigens irgendwas mit unerwarteten Mehreinnahmen (LOL! Das war schon seit Monaten bekannt), die es nicht mal mehr nötig gemacht hätten, unsere für genau solche Situationen vorgesehene Ausgleichsrücklage anzugehen.

*Die FRAKTION im LVR ist ein Zusammenschluss von Die PARTEI Essen und Köln sowie der UWG Neuss

Verehrte GenossX, Fans und FreundX,

wieder einmal neigt sich das Jahr dem Ende und wir können die Monate seit dem letzten Newsletter Revue passieren lassen. Was ist geschehen?

Am 26. September hat Die PARTEI eine Bundestagswahl veranstaltet (sogar in Bayern!). In Essen haben die beiden Cousins Christian Gröll und Martin O. Lange das beste Ergebnis seit Kriegsende eingefahren:

https://webapps.essen.de/wahlergebnisse/BW2021/05113000/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=701&stimmentyp=0&id=ebene_2_id_604

https://webapps.essen.de/wahlergebnisse/BW2021/05113000/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=701&stimmentyp=0&id=ebene_2_id_605

Auf der beschaulichen Wahlparty im Wirtshaus Heimliche Liebe wurde dieser Triumph bereits am Wahlabend begossen. HURRA!

Der Oktober wurde genutzt, um sich vom kräftezehrenden Wahlkampf zu erholen und bereits erste Pläne für die kommende Landtagswahl am 15.05.2022 zu schmieden. Hierfür wurde am 04. Oktober eine Aufstellungs- und Mitgliederversammlung mit Wahl der vier DirektkandidatX und Vorstandswahl abgehalten. HURRA!

Falls jemand die DirektkandidatX noch nicht kennt, hier könnt ihr euch die Menschis mal anschauen: https://www.partei-essen.de/die-partei-setzt-kurs-richtung-landtag-nrw/

Unsere DirektkandidatX der Wahlkreise Essen 1, 3 und 4 benötigen außerdem noch zahlreiche Unterstützungsunterschriften, damit sie im Mai dann auch auf dem Wahlzettel stehen. Gern könnt ihr euch Unterschriftenformulare im PARTEI Büro in Rüttenscheid abholen, zum Unterschreiben und Verteilen mitnehmen und uns dann wieder zukommen lassen (oder direkt dort unterschreiben und dalassen). Für alle, die jetzt denken „Hömma, samma wie soll ich denn nach Rüttenscheid kommen? Ich bin ein vielbeschäftigter Mensch und überhaupt: Rüttenscheid?!“, denen sei versichert auch für euch finden wir eine Möglichkeit. <3

Psst. Wer ins Büro kommt, kann vielleicht sogar was zu trinken und mindestens 1 Kulli und 1 Aufkleber abstauben. Aber das habt ihr nicht von mir.

Tja, dann war auch schon November. War gar nicht mal so viel los. Irgendwas mit Sitzungen in BVs und Ausschüssen und Stadtratdings:

https://www.partei-essen.de/bericht-aus-dem-ausschuss-soziales-und-dings/

https://www.partei-essen.de/haushalt-der-stadt-essen-2022/

https://www.partei-essen.de/das-lindt-schokohaeschen-als-innovatives-start-up-im-rahmen-des-sofortprogramms-zur-staerkung-unserer-innenstaedte-und-zentren-in-nrw-2020/

Jetzt ist schon Dezember. Mit großen Schritten geht es auf diverse religiöse Feiertage und den Jahreswechsel zu.

Das Ratsgruppenbüro befindet sich vom 22.12.21 bis zum 09.01.22 in einer Winterpause. Wer also vor 2022 noch irgendwas will: komm ran!

Nun bleiben nur noch ein paar anlassbedingte Standardphrasen zu sagen: Frohes Dings und so.

Eure MdB Nele Hülshorst

 

 

Unter obigem Motto hatte Die PARTEI Ratsgruppe eine Aktuelle Stunde zur Causa Lindt beantragt. Mit Verweis auf die Geschäftsordnung wurde diese jedoch von Oberbürgermeister Thomas Kufen nicht genehmigt. Hier findet ihr unseren geplanten Redebeitrag:

Essen – Die Einkaufstadt. Dieser geniale Werbeslogan hat sich wohl bei jedem alteingessenen Essener und den Ruhrpottlern aus den umliegenden Städten auf der Festplatte eingebrannt.

Ich weiß noch als kleiner Steppke, wie die Aufregung groß war, wenn Muttern freudig verkündete: „Am Wochenende fahren wir in die Stadt“

Die Eltern gingen dann zu Wertheim einkaufen, wir Kinder freuten uns über den lustigen Leierkasten-Mann mit den vielen Vogelstimmen und bei Roskothen durften wir uns ein Spielzeug aussuchen. Zum Abschluss ging man dann noch schön ins Cafe Overbeck konditorn.

In den 70er, 80er und zu Beginn der 90er Jahre funktionierte das Konzept für die Essener Innnenstadt prächtig. Die City war voll von Einkäufern, die Geschäfte verdienten gut und die Immobilienbesitzer konnten die Mieten in ungeahnte Höhen schrauben.

Doch diese Zeiten sind leider lange vorbei. Die inhabergeführten Geschäfte wichen den großen Laden-Ketten und die Geschäfts-Immobilien wurden sukzessive an Immobilien-Konzerne verkauft.

Die umliegenden Ruhrgebietsstädte haben inzwischen ihre Innenstadt attraktiver gestaltet, das Centro in Oberhausen eröffnete, dann kamen das Internet und Amazon, der Online-Handel explodierte und zum Schluss gab dann die Corona-Pandemie vielen Geschäften den „sprichwörtlichen“ Rest.

Die Folge: Viele Ladenlokale in der City stehen leer, die Schaufenster sind zugeklebt, Trading Down Effekte werden befürchtet.

Was macht normalerweise ein Immobilienbesitzer, wenn er merkt, dass er die ursprüngliche Miete so nicht mehr erzielen kann? -Richtig- er muss mit der Miete runtergehen!

Doch weit gefehlt.

Denn bei den meisten Immobilien in der Essener City haben wir es mit milliardenschweren Immobilienfonds zu tun, von denen viele aus steuerlichen Gründen ihren Sitz in Luxemburg haben.

Im Rahmen eines komplizierten Bewertungssystems ist es für viele Immobilienfonds attraktiver, die Geschäfte und Ladenlokale leer stehen zu lassen als zu einem geringeren Mietpreis neu zu vermieten.  Denn diese Praxis hätte eine massive Abwertung des Portfolios zur Folge, die Bonität und das Rating würde sinken.

Eine Mietpreisereduzierung hätte zudem ebenfalls Folgen für die Bewertung der umliegenden Immobilien. Nach dem Motto: „Ein Vogel scheißt dem anderen nicht ins Nest“ verzichten die Fonds also lieber auf eine Neuvermietung zu reduzierten Konditionen.

Doch die Rettung naht vom Land NRW in Form von Ministerin Scharrenbach, mit ihrem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020“.

Werfen wir noch einmal einen Blick in die ursprüngliche Zielsetzung des Programms:

  • Einzelhandels-Startups so genannte Popup Stores – was immer das auch ist
  • Gastronomie Startups
  • Showrooms des regionalen Online-Handels
  • kulturwirtschaftliche Nutzungen und so weiter

Mit der Vermietung an My Kraut, Strike.Wardrobe sowie The Outleter hat das Förderprogramm in Essen ja eigentlich einen erfolgreichen Auftakt hingelegt.

Eigentlich- Ja und dann kamen die Lindt-Schokohäschen:

Wir reden hier von der Firma Lindt, ein innovatives Start-Up mit 4,02 Mrd. Schweizer Franken Umsatz in 2020 und einem Operativen Gewinn von ca. 138 Mio. CHF.

Inzwischen beschäftigt die Causa Lindt sogar den NRW Landtag und Ministerin Scharrenbach geht auf Distanz und stellt klar „Eine Mietsubventionierung von internationalen Filialisten ist nicht intendiert“ – im politischen Sprachegebrauch heißt das übersetzt: Note 6- Setzen- und beim nächsten Mal besser machen

Auch wenn die Förderrichtlinien eine solche Vermietung zwar nicht ausdrücklich ausgeschlossen haben, hinterlässt dennoch die Entscheidung bei vielen Essener Bürgern und Bürgerinnen ein seltsames Gefühl.

Während viele Menschen während der Corona-Pandemie sich um ihre Jobs sorgen, in Kurzarbeit gingen oder gar entlassen wurden gibt es auf der anderen Seite die Corona-Pandemie Gewinnler .

Dax-Konzerne, die hunderttausende Mitarbeiter während der Corona Pandemie in Kurzarbeit schicken und gleichzeitig die Dividende erhöhen.

Oder wie hier in unserem Fall ein milliardenschwerer Konzern, der kurzerhand mal die Fördergelder zum eigenen Vorteil abgreift.
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Gestern wurde mit viel Spektakel und noch viel mehr Worten, der Haushalt für die Stadt Essen 2022 im Rat verabschiedet. Statt einer langatmigen Haushaltsrede hat Die PARTEI die Situation mit dem folgenden Comic auf den Punkt gebracht!