„Ich bin leider schon gebunden und ich find dich auch sonst ziemlich überflüssig,- doch ich hab mich überwunden und ich machet mal mit dich.“
Essen muss wieder HANSESTADT werden!
Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“!
Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen. Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu:
„Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die vielfältigen Vorteile des Städtebundes in der mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Geschichte der Hanse sehr intensiv genutzt.“
Aber auch heutzutage ist der Gedanke der Hanse wieder lebendig. Die „neue“ Hanse wurde im Jahr 1980 in Zwolle wiederbelebt und hat sich zur Aufgabe gemacht, den Geist der Hanse als Lebens- und Kulturgemeinschaft der Städte lebendig zu halten.
Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019
Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben,- laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese haben das Ansinnen aber abgelehnt!
Dein Lehrer hetzt? Das PARTEI Meldeportal für Lehrer
Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen?
Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten Afd und macht für sie Werbung?
Das ist verboten!
Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander bringen ist Wachsamkeit gefragt.
## GRILLFREUNDE NICHT KRIMINALISIEREN! ##
Kannste dir nicht ausdenken!
Die „Wutrentner“ vom Essener Bürgerbündnis haben für die Ratssitzung am 26.09.2018 einen Antrag eingereicht, der ein generelles Grillverbots in allen Essener Parks und Grünanlagen vorsieht. UNGLAUBLICH. Die PARTEI wird im Zuge eines Gegenantrags ihr möglichstes tun, damit dieser Irrsinn gestoppt werden kann und dass in Essen auch weiterhin gegrillt werden darf!
Edit 26.09.2018 15:00 Uhr MEZ: Schon VOR! der offiziellen Ratssitzung zieht die Rentner-Combo vom Essener Bürgerbündnis 2 eigene Anträge zurück. Anscheinend aus Angst vor DIE PARTEI, die die Anträge mit kongenialen Gegenanträgen gekontert hat. Make my Day!
Wär ich ein Politker, würd sich hier vieles ändern…
Wenn du gerne fett bist, und jeden Tag å’gsoffen
Dann wähl jetzt uns, die Bierpartei, wir wern die Alksteuer åbschoffen:
Beschäftigung von Angehörigen von Politikern bei der Stadt Essen…
Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert:
In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“.
So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf Gegenseitigkeit beruhender Hilfeleistungen und Gefälligkeiten und Vorteilsnahme durch ein politische Amt.
Die Enzyklopädie Wikipedia drückt es da etwas vornehmer aus: „Das verdeckte Zusammenwirken in kaum kontrollierbaren nicht-öffentlichen Beziehungsgeflechten kann zur Vermischung von gesellschaftlichen, politischen und unternehmerischen Interessen führen.“
Aber wie sieht es im Jahr 2018 in Essen aus? Gibt’s es eine möglichst umfassende Transparenz über die Verwendung öffentlicher Finanzmittel? Weiterlesen