Traditioneller 1. Mai auf Zeche Carl – 2025

, El Comandante
Erneut versammelte sich das Who’s Who der politischen Spitzenklasse in Altenessen – oder sagen wir: der Rest kam auch – denn die PARTEI Essen war selbstverständlich wieder mit dabei, pünktlich und bestens gelaunt. Die Zeche Carl lud zum Internationalen Kulturfest, das Wetter war famos, die Stimmung noch famoser.
 
Wie immer stand das Aufbaukommando der PARTEI schon früh auf der Matte, während diverse andere Parteien noch im Kaffeekoma steckten. In Rekordzeit wurde der sehr gute Infostand aufgebaut, Merch liebevoll drapiert, Biervorräte kritisch beäugt und der politische Ernst des Lebens mit Seifenblasen und Longpapers neutralisiert. Alles da? Dann los!
 
 
Die Kinder stürzten sich auf Straßenkreide, Wachsmaler und Seifenblasen – pädagogisch hochwertig, aber vor allem bunt. Die Erwachsenen plünderten Magnet-Vorräte, hamsterten Longpapers, bejubelten neue Aufkleber und diskutierten begeistert über Themen von „Bedingungsloses Mindesthirn für alle!“ über allerlei weiteren Schabernack bis „Schlimm!“, ganz wie es sich gehört.
 
Die Sonne brannte, das Bier war kalt, der Andrang enorm: mindestens eine Million Besucher*innen – konservativ geschätzt. Während SPD, Grüne und Co. den PARTEI-Stand neidisch beäugten, kam es zum Showdown des Tages: Die CDU – tatsächlich nach Jahren wieder anwesend – wagte sich zwischen uns und die Linken. Und bereute es schnell.
 
Mit einem Stehtisch, einem Sonnenschirm und sehr dünnem Nervenkostüm hielten sie kaum Stand gegen die rhetorischen Salven der Falken-Jugend. Nach zwei Stunden Dauer-Debatte, in denen sie keinen Fuß mehr auf den Boden bekamen, zogen sie beleidigt und sichtlich erschöpft wieder von dannen – lange vor Veranstaltungsende. Ob sie 2026 noch mal wiederkommen? Zweifelhaft.
 
Wir hingegen hielten durch. Mit kaltem Bier, schier endlosen Vorräten an sehr gutem Merch (die sich dann doch noch leerten), grandiosen Gesprächen, Lachen, Tanzen und einem Hauch von Sonnenbrand. Als die letzten Besucher winkten und die letzten Schnäpse gereicht wurden, kehrte langsam Ruhe ein.
 
Müde, aber glücklich packte das PARTEI-Team den Rest zusammen, prostete sich auf diesen gelungenen Tag zu und verschwand in die Altenessener Nacht. Ein rundum sehr guter 1. Mai – wie immer: B(e)reit, weil ihr es seid.

Die PARTEI tanzt im Hotel Shanghai in den Wahlkampf!!

, El Comandante

Unglaublich! In einigen Monaten dürfen wir schon wieder wählen. Am 14. September 2025 werden bei der Kommunalwahl in Essen ein neuer Oberbürgermeister  , der Rat der Stadt und diese Bezirksdings gewählt. Die PARTEI hat selbstverständlich bereits jetzt alle Wahlkreise besetzt, so dass ihr überall eure Lieblingspartei wählen könnt. Und das Beste: bei der Kommunalwahl gibt es keine 5% Sperrklausel. JEDE STIMME ZÄHLT! Außerdem dürft ihr ab 16 Jahren wählen und wenn ihr Staatsbürgerschaft aus einem EU Land habt. Diese Regelungen kennen viele potentielle Wählerinnen nicht. Helft also im Sinne der Demokratie mit diese Infos zu verbreiten.

Aber bevor es in die politische Überzeugungsarbeit mit den Wählerinnen und Wählern geht, wird zunächst einmal im Hotel Shanghai gefeiert.

Denn die PARTEI tanzt in die Kommunalwahl!

Unter dem Motto: „Two Cities -One Vision“ starten Die PARTEI Kreisverbände aus den beiden „Twin-Cities“ Essen und Mülheim in den Kommunalwahlkampf. Und die Chancen für eine faustdicke Überraschung stehen wahrlich nicht schlecht, denn die beiden Kreisverbände schicken bekannte Seiteneinsteiger in die Politarena. In Mülheim an der Ruhr kandidiert der Party-Gastgeber DJ Kay Shanghai und in Essen kandidiert Mike Rohleder, Member der legendären Hip-Hop Formation 257er als Oberbürgermeister. 
Hier alle Infos zur Party:
Freitag, 25.04.2025 ab 22 Uhr im Hotel Shanghai, Steeler Str. 33, 45127 Essen
Line-Up und Time Table:
Get in: 22 Uhr
22:00-23:00: DJ
23:00- 23:30: Talk Runde
23:30-00:30: DJ
00:30 Live Auftritte:
Kay Shanghai
Stv
Big O
MC Smook
Tinkerbel
Trop& Shorty
257ers

Für Essen reicht’s – Die PARTEI stellt sich auf wie keine andere!

, El Comandante

Unsere Schatzmeisterin Nadine hat die Ereignisse von unserer Aufstellungsversammlung für euch in einem Bericht zusammengefasst:

Am vergangenen Mittwoch, in einer ehrwürdigen Kneipe irgendwo zwischen Hopfen und Revolution, hat Die PARTEI Essen mit Pauken, Trompeten und Konfettikanone ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl 2025 aufgestellt – und dabei Maßstäbe gesetzt, die selbst gestandene Polit-Granden alt aussehen lassen. Während sich die Aufstellungsversammlungen der Altparteien in fensterlosen Gemeindesälen mit Filterkaffee, Tagesordnungspunkt 37b und einschläfernden Debatten über Laternenmasten ziehen wie ein Kaugummi auf dem Bürgersteig, ging bei uns richtig was ab.

1 2
Nicht nur politisch, sondern auch promilletechnisch.

Schon der Beginn war legendär: Der Saal (also die Kneipe) bis zum Rand gefüllt mit Genoss*innen, Currywurst, belegten Brötchen und ehrlicher Vorfreude – eine Mischung, die einem jeden Parteitag der sogenannten „seriösen“ Parteien den Wind aus den Segeln saugt, bevor überhaupt jemand „Bürokratieabbau“ stammeln kann. Während bei der Konkurrenz müde Delegierte gegen das Einschlafen kämpfen, kämpften wir – mit Worten, Leidenschaft und gelegentlich mit Bierdeckeln – um Listenplätze.

„El Commandante“ Stadtmann, der menschgewordene politische Vorschlaghammer mit Charme, verteidigte seinen Platz an der Spitze der Reserveliste mit solch lässiger Dominanz, dass man sich fragt, warum man überhaupt gewählt hat – es hätte auch eine Huldigung gereicht. Seine Freibier-Diplomatie sicherte die Stimmung auf Champions-League-Niveau.

Auf den weiteren Plätzen wurde zwar auch gekämpft – aber mit Intellekt, Herz und der einen oder anderen spontan improvisierten Haiku-Bewerbungsrede. Der Erste-Hilfe-Kasten blieb ungeöffnet, aber allein seine Anwesenheit zeigt, wie vorausschauend wir planen. Man weiß ja nie.

Und dann: Der Oberbürgermeister-Moment.

Mike von den 257ers – lokal verwurzelt, musikalisch bewandert und rhetorisch aufgeladen wie ein Doppel-Power-Energydrink – ließ die Herzen höher schlagen und das Konfetti fliegen. Seine Bewerbungsrede war so flammend, dass wir ernsthaft in Erwägung zogen, die Feuerwehr zu rufen. Einstimmig gewählt, mit Konfettikanone Nummer Zwei und einem Laubbläser, der sinnbildlich die verstaubte Kommunalpolitik Essens einmal kräftig durchpustete. Wenn andere noch in Hinterzimmern kungeln, setzen wir auf Show, Substanz und Satire – und ja, wir haben einen Laubbläser. Was habt ihr?

Die PARTEI Essen schickt eine Mannschaft ins Rennen, die bunter ist als ein Regenbogen auf LSD, motivierter als ein Azubi am ersten Arbeitstag und inhaltlich so flexibel wie ein Yogalehrer mit Haltungsschaden – also genau das, was diese Stadt jetzt braucht.

Unsere Mischung aus erfahrenen Polit-Feldherren, frischen Gesichtern, kreativen Köpfen und wortgewandten Revoluzzer*innen macht eines klar: Wir haben nicht nur die besten Leute – wir haben überhaupt die einzigen, die Spaß, Sinn und Schnaps in einem Satz unterbringen.

Die Altparteien? Sie starren jetzt schon neidisch auf unsere Direktmandate, während sie noch ihre internen Excel-Tabellen formatieren. Unsicher, verzagt, visionslos – während wir bereits mit Jetpack und Jägermeister in Richtung Wahlsieg starten.

Die Vorstandsmenschen Jürgen Lukat, Roland Badoreck und Nadine Melsa grinsten am Ende des Abends so zufrieden wie Katzen vor geöffneten Vogelkäfigen. Die Stimmung? Ekstatisch. Der Abend? Ein Manifest. Die Zukunft? Rot-grau-satirisch.

Müde, bierselig und völlig überzeugt von unserer Überlegenheit ging es nach Hause. Und jetzt? Jetzt wird angegriffen.

Denn ganz ehrlich:
Für Essen reicht’s! Für die anderen wird’s eng.

 

Hier noch O-Töne aus der Versammlung:

El Commandante Stadtmann, frisch gekrönter Spitzenkandidat, am Zapfhahn:
„Demokratie ist schön – aber mit Freibier ist sie geiler.“

Mike von den 257ers, designierter Oberbürgermeister im Ausnahmezustand:
„Ich will kein OB sein, der nur verwaltet. Ich will einer sein, der eskaliert – natürlich im Rahmen des Verwaltungshandbuchs.“

Nadine Melsa, Vorstandsmitglied mit Überblick:
„Ich habe selten eine Versammlung erlebt, bei der so viele belegte Brötchen in so kurzer Zeit politische Geschichte geschrieben haben.“

Der Laubbläser, Symbolträger der Bewegung, in einem seltenen Moment stiller Größe:
„Wuuuuussssschhhhhh – also wenn das kein Aufbruch ist, weiß ich auch nicht.“

Ein beleidigtes Brötchen, das den Kampf um den letzten Platz auf der Platte verloren hat:
„Ich war mit Senf UND Remoulade belegt. Und dann sowas. Ich verlange eine Neuauszählung!“

Ein sichtlich irritierter Altpartei-Beobachter, der sich in die Kneipe verirrt hat:
„Ich dachte, ich wär auf einer Karnevalssitzung. Dann fiel mir auf – die nehmen das wirklich ernst.“

Ein Neumitglied, noch leicht bröselfeucht vom Brötchenkonsum:
„Ich wollte nur mal reinschauen. Jetzt kandidier ich für den Bezirk und hab eine neue Familie.“

Als andere noch über Mehrheitsverhältnisse bei der kommenden Kommunalwahl grübeln, schnappt sich Mike die Konfettikanone, lädt durch und sagt:
„Mach dich locker, ich mach Politik.“

257er Mike Rohleder wird neuer Essener Oberbürgermeister!

, El Comandante

„One City – One Vision!“

Heute hat die Satirepartei Die PARTEI mit Mike Rohleder, bekannt als kreativer Kopf der legendären Hip-Hop-Gruppe 257ers, ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in Essen präsentiert.

„Schon seit einiger Zeit habe ich mich mit dem Gedanken beschäftigt, mich politisch zu engagieren. Die PARTEI gibt mir nun die Gelegenheit als neuer Oberbürgermeister direkt ganz oben einzusteigen.“ erklärt Rohleder.

„Ich habe schon viele Bühnen gerockt, aber jetzt ist es an der Zeit, auch das Rathaus zu rocken“.

Denn Essen braucht frischen Wind, und wer könnte das besser liefern als jemand, der weiß, wie man mit einem Laubbläser umgeht?
                             

Frischer Wind für Essen. Politik mit Laubbläser statt Kettensäge! Mike statt Musk & Milei

Mit einem Laubbläser in der einen und einer Vision für die Stadt in der anderen Hand (Stauder Pils Glas), will Rohleder beweisen, dass Politik nicht nur trocken und langweilig sein muss.

„Essen braucht jemanden, der den Spagat zwischen Satire und Realpolitik beherrscht – und ich bin bereit, diesen Spagat in Adiletten zu machen“, erklärt Rohleder mit einem Augenzwinkern.

Die PARTEI, bekannt für ihre unkonventionellen und satirischen Politikansätze und scharfen Pointen, sieht in ihm den perfekten Kandidaten, um die Essener Politiklandschaft aufzumischen.

„Wir wollen nicht nur Politik machen, wir wollen Geschichte schreiben – und dabei verdammt gut aussehen“, so Jürgen Lukat, 1. Vorsitzender von Die PARTEI.

Essen, macht euch bereit! Die PARTEI kommt, und sie bringt Mike Rohleder als neuen Oberbürgermeister mit. Weitere Details zu unserer Kampagne folgen – aber ja, es wird legendär!

Essens Debakel bei Bewerbung um die Frauen-EM!!

, El Comandante

Woran hat et jelegen? Dat fragt man sich hinterher immer woran et jelegen hat? Also woran hat et jelegen?

Die Nachricht am vergangenen Freitag versetzte die Stadt Essen & Lokalpolitik in helle Aufregung. Der DFB hat das Stadion an der Hafenstraße für die Frauen-EM nicht berücksichtigt und kurzerhand von der Bewerberliste gestrichen.

Oberbürgermeister Thomas Kufen hatte intensiv für den Spielort Essen geworben und zeigte sich im Vorfeld zuversichtlich. Eine fatale Fehleinschätzung und ein großer Kratzer für sein „Macher“ Image.

Die großen Fraktionen aus CDU, SPD und Grüne (die anderen Fraktionen und Gruppen hatten vorab dankbar abgewinkt) hatten noch mit einer „Resolution“ bestehend aus zahlreichen Worthülsen, versucht, den DFB zu überzeugen.

Essen bleibt bei der Frauen EM 2029 nur die Zuschauerrolle! Besonders demütigend,-wer Spiele sehen will, kann zur Nachbarstadt Gelsenkirchen fahren.

Who cares? Denn die Bewerbung zur Frauen-EM war ja nur ein Vehikel, um den Eckenausbau an der Hafenstraße voranzutreiben.

Seit 2020 regiert eine selbsternannte Gestaltungskopulation aus CDU und Grünen die statt. Die CDU ist PRO Ausbau die Grünen vehement dagegen.

Mit der Bewerbung für eine FRAUEN-EM hat man versucht, den Grünen die Zustimmung schmackhaft zu machen, kombiniert mit allerlei teurem Schnickschnack wie einer Photovoltaik Anlage, am Stadion, Anschluss an das Fernwärmenetz und ein FAHRRAD-Parkhaus! Da merkt man schnell, dass die Grünen noch nie ein Fußballspiel aus Fanperspektive gesehen haben. Wahrscheinlich kommen die Fans aus Rostock und Dresden demnächst mit dem Fahrrad? Oder dem Bierbike?

Aber wie geht es nach der Absage weiter mit dem Eckenausbau an der Hafenstraße?

Die PARTEi steht dem Projekt grundsätzlich positiv gegenüber, trotz finanzieller Ebbe im Stadtsäckl.

„Die Kosten von 35 Mio. € für den Eckenausbau sind sicher eine Menge Holz, aber wenn wir der Theater- und Philharmonie TUP jedes Jahr über 50 Mio. € in den Allerwertesten blasen, relativiert sich der Betrag. Die Hafenstraße ist ja das Theater des kleinen Mannes!!

Bevor eine Zustimmung im Rat erfolgen kann sind vorab sind aber noch einige wichtige Punkte zu klären:

GVE und FB6 sollten ein umfangreiches Kosten und Finanzierungskonzept präsentieren 

Die Verwaltung muss Verkehrskonzept erarbeiten, um eine zügige und sichere An und Abreise der Fan zu gewährleisten.

Bei einer möglichen Zustimmung von Die PARTEI zum Ausbau sollte auch die sportliche und finanzielle Situation des zukünftigen Hauptnutzers Rot Weiss Essen berücksichtigt werden.

Ansonsten dürfte dem Eckenausbau nichts mehr im Wege stehen und Die PARTEI sagt: Baut das Ding endlich aus! Essen braucht dieses Stadion. Für die Stadt. Für den Verein. Für die Fans! Halleluhja.

Die PARTEI fordert: Weck mit der asozialen 5% Sperrklausel!!

, El Comandante

Die Satirepartei Die PARTEI fordert die sofortige Abschaffung der 5%-Sperrklausel bei der Bundestagswahl. Die Satire-Partei, bekannt für ihre scharfsinnige Kritik am alltäglichen, politischen Wahnsinn, weist darauf hin, dass diese Regelung nicht nur undemokratisch, sondern auch asozial sei, da sie die politische Partizipation und Repräsentation von kleineren Parteien erheblich einschränkt.

Helene Wessel, eine „Mutter des Grundgesetzes, stellte bereits 1949 fest:

„Ich halte diese Einschränkung auch deshalb für falsch, weil ich befürchte, dass die großen Parteien dann diese Bestimmung benutzen werden, auf den Wähler einen Druck auszuüben mit dem Bemerken: Es hat keinen Sinn, dass du dieser oder jener Partei deine Stimme gibst, weil sie nicht zum Zuge kommt.“

1. Ausgrenzung kleiner Parteien: Die Sperrklausel verhindert systematisch den Einzug kleinerer Parteien in den Bundestag, indem sie Parteien, die weniger als 5% der Wählerstimmen erhalten, von der politischen Mitbestimmung ausschließt. Dies führt dazu, dass die Stimmen vieler Wähler unberücksichtigt bleiben und die politische Vielfalt im Parlament eingeschränkt wird.

2. Verzerrung des Wählerwillens: Die 5%-Hürde führt dazu, dass der tatsächliche Wählerwille nicht angemessen im Bundestag repräsentiert wird. Millionen von Stimmen für kleinere Parteien bleiben unberücksichtigt, wodurch die politische Landschaft nicht die Vielfalt der Meinungen und Interessen der Bevölkerung widerspiegelt.

3. Förderung politischer Monokulturen: Die Sperrklausel begünstigt größere Parteien und führt zu einer politischen Monokultur, in der nur eine begrenzte Anzahl von Meinungen und Perspektiven dominiert. Kleinere Parteien bringen oft neue Ideen und innovative Ansätze ein, die den politischen Diskurs bereichern könnten.

4. Diskriminierung neuer politischer Bewegungen: Neue politische Bewegungen haben es schwer, die 5%-Hürde zu überwinden, da sie oft nicht über die notwendigen Ressourcen und die Bekanntheit verfügen. Dies erschwert es ihnen, politische Relevanz zu erlangen und ihre Ideen in die öffentliche Debatte einzubringen.

5. Geringere Wahlbeteiligung: Viele Wähler fühlen sich entmutigt, wenn sie wissen, dass ihre bevorzugte Partei die 5%-Hürde wahrscheinlich nicht überschreitet. Dies kann zu einer geringeren Wahlbeteiligung führen, was wiederum die demokratische Legitimität der Wahlergebnisse untergräbt.

Die PARTEI Ratsherr „El Comandante“ Stadtmann erklärt:

„Die 5%-Sperrklausel bei der Bundestagswahl hat weitreichende negative Auswirkungen auf die politische Repräsentation und Vielfalt in Deutschland. Sie verhindert, dass kleine Parteien und neue Bewegungen eine faire Chance haben, an der politischen Willensbildung teilzunehmen. Kritiker fordern daher eine Reform der Sperrklausel, um eine gerechtere und inklusivere demokratische Teilhabe zu gewährleisten.“

 

„Menschenwürde statt Bezahlkarte“ – Die PARTEI lehnt die Einführung für Flüchtlinge ab!

, El Comandante

“They`re  eating the dogs, they’re eating the cats!”

Die PARTEI fordert die Essener Verwaltung und Oberbürgermeister Thomas Kufen auf, die Pläne zur Einführung der Bezahlkarte in Essen umgehend zu stoppen.

Herzlichen Glückwunsch, jetzt hat man es also fast geschafft. Bald wird es auch in Essen Flüchtlinge 1ter und 2ter Klasse geben! Flüchtlinge 1ter Klasse, die ukrainischen Flüchtlinge, sind anscheinend der staatlichen Seite genehm. Denn hier erfolgt ein sofortiger Bezug von Bürgergeld.  Hat das Jobcenter bei einheimischen HARTZ 4-Empfängern bis vor kurzem noch die Spardosen der Kinder von Leistungsbeziehern kontrolliert, erfolgt eine Auszahlung ohne jegliche Bedürftigkeitsprüfung.

Die Flüchtlinge 2ter Klasse sollen dagegen nun mit Bezahlkarten statt Bargeld abgeschreckt werden sollen. Die Bezahlkarten als vermeintliches Kontroll- und Abschreckungsinstrument für Flüchtlinge dienen.

„Ausländer sind Gäste, nicht Bürger und daher auch nicht Mitbürger!“ Alfred Dregger (CDU)

„Die Bezahlkarte degradiert Menschen, die bereits schwere Schicksalsschläge erlitten haben, zu Bittstellern und erschwert ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“ erklärt Die PARTEI Ratsherr Matthias Stadtmann.

„Diese Maßnahme wird von uns als diskriminierend und kontraproduktiv angesehen, da sie die Integration erschwert und Flüchtlinge unnötig stigmatisiert.“

Die Fachpolitiker im Essener Rat wissen sehr genau, dass die Bezahlkarte nicht dem Zweck dient, Migranten vom Einwandern abzuhalten. Die geplanten Maßnahmen sind nicht Politik, sondern politisches Schmierentheater. Es geht hier nur um laute, populistische Töne, es geht um Entschlossenheitsposen, es geht darum, Politik zu simulieren. Die Botschaft richtet sich aber nur halb an die Schutzsuchenden selbst.

Aus Angst vor der AfD gaukelt man den Wählerinnen und Wählern vor, mit der Bezahlkarte die Migrations-Problematik in den Griff zu bekommen. 

Flüchtlinge sollen keinen Alkohol kaufen können. Ausgerechnet in Deutschland, wo Politiker schon morgens sternhagelvoll populistische Wahlkampfreden schwingen.

By the way: Kennt jemand schon den kürzesten Witz der Welt? „Geht ein Politiker an einer Kneipe vorbei…“

Wie sollen denn, bitte schön, Flüchtlinge deutsche Leitkultur lernen und sich integrieren, wenn man mit der Bezahlkarte keinen Alkohol kaufen darf?

Aber auch die Lindners, Habecks und Kufens wollen offenkundig nicht, dass Schutzsuchende von ihrem wenigen Geld, mit dem sie sowieso hart am Existenzminimum kratzen, am Kiosk eine Schachtel Kippen bar bezahlen können. Eine Bezahlkarte bedeutet, im Alltag eigentlich selbstverständliche Handlungsmöglichkeiten zu verlieren. Sie wollen Abschreckung um jeden Preis. Billiger Populismus auf dem Rücken von Geflüchteten.

Seien wir doch mal realistisch: Der Umstieg auf Bezahlkarten hält die Menschen doch nicht davon ab, vor Krieg oder Vertreibung zu fliehen. Wer in Libyen oder Tunesien auf ein wackeliges Flüchtlingsboot steigt, denkt sicher nicht –OH, lasst uns besser umkehren in Essen gibt’s nur Bezahlkarten.

Das Argument, Schlepper würden oft erst später mit dem Geld bezahlt, das die Asylbewerber in Deutschland erhielten und dann in die Heimat schickten, trifft sicher in einigen Fällen zu. Aber Wege, um an Bargeld trotz Bezahlkarte zu kommen, gibt’s doch immer und dürfte für kriminelle Schlepperorganisationen leicht zu umgehen sein.

Hat mal jemand darüber nachgedacht, dass es diese kleinen überwiesenen Beträge an die Familien sind, die weitere Menschen davon abhalten, sich auch auf den Weg nach Europa zu machen?

In den (A)sozialen Medien und Kommentarspalten gibt es für die Einführung der Bezahlkarte Beifall von – in Anlehnung an Sigmar Gabriel – DEM PACK. Freut euch mal nicht zu laut. Die Bezahlkarte für Flüchtlinge ist ja erstmal ein Testballon. Sollte die Bezahlkarte technisch funktionieren dann gibt’s es in Zukunft auch Bürgergeld und soziale Leistungen als Bezahlkarte. Hallo PACK, dann seit ihr auch bald betroffen.

Wer fordert eigentlich eine Bezahlkarte für deutsche Multimillionäre und Milliardäre, damit die nicht ihr unversteuertes Geld ins Ausland transferieren und das mit Hilfe hochrangiger Beamte des Bundesfinanzministeriums?

Die PARTEI fordert deshalb die Entscheidungsträger in Essen von Verwaltung und Politik auf, auf die Einführung der Bezahlkarte zu verzichten. Erfolgreiche Integration funktioniert nur, wenn Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Eine Bezahlkarte schafft hier nur unnötige Hürden.