Die Ratsgruppe von Die PARTEI stellt sich vor!

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Werte Genossen und Genossinnen, mit unserer neuen Broschüre geben wir euch einen aktuellen Überblick über unsere „Politische Lobbyarbeit“  und liefern gleichzeitig auch knallharte Propaganda. (Zur Broschüre gehts mit einem Klick auf das Foto)

PS. Wer lieber was „Handfestes“ möchte, kommt einfach zu unserem Büro der Ratsgruppe Die PARTEI in der Adolfstraße 1 /Eingang Kahrstraße, 45130 Essen-Rüttenscheid auf einen Kaffee oder Cognac vorbei und holt sich die Broschüre persönlich ab.

Öffnungszeiten in der Regel von Montag bis Freitag von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr.

Die PARTEI gibt sich staatsmännisch!

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Nach dem Angriff auf die Alte Essener Synagoge wurde im Rat eine Resolution gegen den Anschlag  und gegen Antisemitismus in Essen verabschiedet!

Der Anschlag auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge sei nicht nur ein niederträchtiger Angriff auf die jüdische Gemeinde in Essen, sondern auch der Versuch, das friedliche Zusammenleben der Religionen und Kulturen in Essen zu schädigen und Misstrauen zu säen. Diesen Angriff verurteilen die Unterzeichnenden der Resolution. Die Resolution unterzeichnet haben alle Essener Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Essen sowie alle Vertreter:innen der großen Religionsgemeinschaften.

Mehr dazu? Hier gehts zur Pressemeldung der Stadt Essen.

Haushaltsrede der Ratsgruppe Die PARTEI zum Haushalt 2023

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Haushaltsrede unseres Ratsherrn „El Comandante Stadtmann“ zu den Haushaltsberatungen 2023:

„Bevor ich mit meiner Rede beginne, darf ich Ihnen noch kurz einen Hinweis in eigener Sache geben:

Überall ist ja in diesen schwierigen Zeiten von Sparen die Rede und da hatten wir uns zunächst überlegt, aus ökonomischen Beweggründen unsere Haushaltsrede vom letzten Jahr einfach in diesem Jahr nochmal zu halten, um zu gucken, ob dies irgendjemand auffällt.

Aber solche billigen Tricks sind mit der PARTEI Ratsgruppe nicht zu machen.

Deshalb haben wir die Nacht durchgearbeitet, und uns die Reden unserer politischen Mitbewerber zum letzten Haushalt noch mal im Rats-TV genau angeschaut. Ein Sammelsurium aus Phrasen, Floskeln und Trivialitäten.

Dabei haben wir bei jeder Haushaltsphrase einen kleinen Samtkragen getrunken. Ein Trinkspiel, das für uns recht schnell erheiternd wurde.

Ich darf Ihnen, vor allem den Zuschauerinnen und Zuschauern, die uns über das Rats-TV zugeschaltet sind, den ausdrücklichen Hinweis geben: Bitte auf gar keinen Fall nachmachen!!!

Diese intellektuelle Meisterleistung unserer politischen Mitbewerber versuchen wir nun zu toppen, indem wir 50 Haushalts-Phrasen innerhalb von 5 Minuten in unserer Rede unterbringen werden.

Damit Sie, werte Kollegen und Kolleginnen auch nach 6 Stunden richtungsweisender Haushaltsreden noch aufmerksam bei der Sache sind, wird der hochgeschätzte Ratsherr Roland Badoreck, jetzt an sie eine Runde „Haushalts-Bullshit-Bingo“ verteilen.

Und wer als 1ter 4 Kästchen in waagerechter oder senkrechter Reihe angekreuzt hat, ruft bitte laut BINGO in den Ratssaal und bekommt im Anschluss von unserer Ratsgruppe als Sachpreis eine hochwertige Qualitätsspirituose überreicht.

Also Uffjepasst! Ich werde nun mit meiner Rede beginnen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Kameraden und – Innen von der AfD, sehr geehrte Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung, lieber Essener Bürger und Bürgerinnen zu Hause an den Bildschirmen: Weiterlesen→

Mauergrau statt Wohnungsbau in Katernberg

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Liebe LeserX,

am 18.11.2022 fand die 14. Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein im Ratssaal in Stoppenberg statt. Highlight dieser Sitzung war, meines Erachtens, Tagesordnungspunkt 14 der Beschluss der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nummer 6/19 „Plänkerweg/Feldwiese“ und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Diesen Punkt habe ich zum Anlass genommen meinen Unmut über die derzeitigen Planungen kundzutun und einen entscheidenden Vorschlag zur Nachbesserung und dessen Vorteile zu erläutern. Den Gesamttext meines Redebeitrages findet ihr weiter unten.

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Anfrage zum geplanten Hochhausbau der Zech Gruppe in Rüttenscheid

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„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kufen: Dem Zeitungsbericht der Funke-Mediengruppe vom 21.10.2022 zum geplanten Hochhaus-Bau der Zech Group in Essen Rüttenscheid konnte man entnehmen, dass es noch vor jeglicher Information der demokratisch gewählten Gremien der Stadt Essen, es zu so genannten „Geheimtreffen“ mit dem Investor gekommen ist.

Die Ratsgruppe Die PARTEI bittet um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wie oft und Wann haben diese Treffen stattgefunden? (Auflistung bitte jeweils mit Datum und Dauer)
  2. Wer hat in welcher Funktion an diesen Treffen teilgenommen? (hier bitte Auflistung der Teilnehmer:innen und Funktion je Treffen)
  3. Welche Details bzw. Themenbereiche zum geplanten Hochhausbau wurden auf diesen Treffen besprochen?

Antrag zum „Walk of Fame“ im Rat abgelehnt

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Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr „El Comandante Stadtmann“ entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

„Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht“ zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht.

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Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt!

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Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt!

Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut.

Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh oder auch Berlin?

Aber: Das aufwendige Aufstellen neuer Planungen und Konzepte sowie die Entwicklung neuer Ideen kosten eine Menge Zeit und Geld. Der Niedergang der Essener City wartet darauf nicht, sondern es muss sofort reagiert werden.

Eine schnelle und kostengünstige Maßnahme, wieder vermehrt Besucher:innen in die Essener Innenstadt zu locken, ist der von Die PARTEI zur kommenden Ratssitzung beantragte „Walk of Fame“.

Der „Original“ des Walk of Fame befindet sich im Bereich des Sunset Boulevard in Los Angeles und wurde im Jahr 1958 durch die Handelskammer von Hollywood eingerichtet, um der Filmmetropole ein „face-lifting“ zu geben. Mittlerweile gibt es in verschiedenen Städten ähnliche Gedenkstätten z.B. den Walk of Fame Europe, Rotterdam, Munich Olympic Walk of Stars usw.

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