Zahlreiche Mandatsträger der sehr guten Partei Die PARTEI trafen sich heuer in Hannover um bei einer Fachtagung Öffentliche Gelder des Steuerzahlers in Saus und Braus schamlos zu verprassen. Die Essener Delegation wurde dabei von Karl-Heinz Stauder und Shekoofeh Peyvandi bestens vertreten.

Neben der Erarbeitung eines Leitfadens mit Tipps und Tricks für künftige und aktuelle MandatsträgerX wurde die 2019 anstehende Europawahl ausgiebig diskutiert. Laut Einschätzung von Dustin Hoffmann, Büroleiter von unserem hochgeschätzten EU-Abgeordneten in Brüssel,  wird es bei der kommenden Europawahl doch keine Sperrklausel geben, da zur Änderung des Wahlrechts in der EU Einigkeit geben muss. Aktuell haben wohl Italien, Spanien, Belgien noch nicht zugestimmt,- in England muss die Geschichte noch durch das Unterhaus. Laut einem “Venedig Dings Vertrag” soll es in der EU 1 Jahr vor der Wahl in den einzelnen Mitgliedsländern aber keine Wahlrechtsänderung geben,  laut Einschätzung von Dustin würde sich die “Bundesregierung” einen Dreck darum scheren und in Deutschland trotzdem das Wahlrecht ändern. Danach bliebe dann nur noch der Weg zum Bundesverfassungsgericht, um diese neue Sperrklausel zu kippen.

Weiterhin wurde beschlossen, zeitnah eine Datenbank für Anträge, Pressemeldungen, relevante Flyer etc. einzurichten, auf die dann die jeweiligen Kreisverbände zu greifen können.

So geht moderne Turbopolitik!