Petra Bußieck vertritt Die PARTEI-Essen ab sofort als “Sachkundige Bürgerin” Zwinkersmiley im ASAGI, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.

Der Ausschuss entscheidet – neben seinen gesetzlichen Zuständigkeiten im Rahmen der Sozialgesetzbücher und des Asylbewerberleistungsgesetzes – ua. über

– die Aufteilung der städt. Zuschüsse auf freie gemeinnützige Krankenhäuser, Basisorganisationen, Wohlfahrtsverbände und sonstige im Gesundheitswesen tätige Vereinigungen,
– Verfahren zur ärztlichen und krankenhausmäßigen Versorgung der Bevölkerung
– Maßnahmen des Neu-, Um-, Aus- und Erweiterungsbaus sowie der Gestaltung von Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Soziales und Wohnen sowie des Gesundheitsamtes,
– Maßnahmen in der Umsetzung des Kommunalen Strategiekonzeptes Interkulturelle Orientierung (vormals
– Interkulturellen Konzeptes) einschließlich der Maßnahmen- und Finanzplanungen,
zusätzliche Integrationsmaßnahmen, die sich insbesondere aus der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes
und des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW ergeben,
– Zuschüsse an Vereine und Organisationen, die in der Migrationsarbeit tätig sind.
(Quelle Stadt Essen: https://ris.essen.de/gremien)

O-Ton Petra zur 1ten Sitzung:
“Erste Sitzung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen – Spannend und meinen Namen kriegen die auch noch hin”