Endlich sinnvolles Engagement der Essener Polizei gegen RECHTS! Nachdem in den letzten Monaten vorwiegend in den eigenen Reihen ermittelt werden musste, gibt es anscheinend neue engagierte Maßnahmen der Polizeidirektion Essen / MH „gegen Rechts.“ Die PARTEI Essen begrüßt das Vorgehen der Polizei ausdrücklich. Doch wer geglaubt hatte, es wird nun endlich zielgerichtet gegen die „Steeler […]
Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: […]
EX-AfD Spitzenkandidat kassiert vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eine bittere Klatsche gegen unseren PARTEI Ratsherrn „EL Comandante“ Stadtmann! Zwinkersmiley! Worum ging es in dem inzwischen langjährigen Rechtsstreit? Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann hatte sich in der Vergangenheit kritisch in einem Leserkommentar im Essener Lokalkompass! über die AfD-Vergangenheit und die damals anstehende Gründung einer neuen obskuren Ratsgruppe des „feinen […]
Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten Afd und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander […]