„Wir haben nichts gegen Filz, er muss nur gerechter verteilt werden!“

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Der ehemalige SPD-Politiker und „Pate von Essen“ Willi Nowack veröffentlicht seine Memoiren und wir haben ein Vorab-Exemplar mit persönlicher Widmung bekommen. Detailliert wird der Filz der 90er und Nullerjahre in Essen beschrieben: Wie Politiker-Kinder massenhaft bei Stadt und Stadttöchtern unter gebracht wurden, wie sich Mandatsträger lukrative Aufträge beschafft haben und wie so die gut dotierten Posten und Pöstchen vergeben wurden. Leider beschreibt Nowack nicht, wie man denn an Millionenkredite der Sparkasse Essen kommt.


Für die aktuelle Essener Politiker-Generation der „gleichgeschalteten Blockparteien“ waren das nur Einzelfälle und gehören angeblich der Vergangenheit an. Remember SPD-Ratsherr Hoppensack 2014!!! Eine Verschärfung der Ehrenordnung für Ratspolitiker, wie es unsere kleine Fraktion der PARTEI-Piraten Essen in der letzten Ratssitzung gefordert hatten, wurde von den „Blockparteien“ ganz empört abgelehnt. Möge der Essener Bürger und Steuerzahler diese Ablehnung selbst bewerten…

Aufgrund eines äußerst schmierigen und populistischen Wahlkampfs konnte Die PARTEI  bei der Kommunalwahl in Essen im Mai 2014 ihr bestes Wahlergebnis nach dem Krieg erringen und ein Ratsmandat abgreifen. Endlich rollt auch bei uns nun der Rubel und wir zeigen euch, wie man das Ratsmandat „vergolden“ kann.

Die Mitglieder des Essener Rates wollen ja gerne dem „gemeinen“ Bürger und Steuerzahler weismachen, dass es sich bei der Ratstätigkeit um ein reines Ehrenamt handelt. Hier klärt Sie Die PARTEI für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung, basisdemokratische Initiative kurz Die PARTEI einmal auf, wie die Sache mit den Sitzungsgeldern wirklich läuft!

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Achtung liebe Steuerzahler gut aufgepasst!!

Jedes Ratsmitglied bekommt erst einmal pauschal pro Monat 433,40€ + Fahrkosten für seine Tätigkeit. Der Fraktionsvorsitzende und sein Stellvertreter werden noch einmal gesondert entlohnt, je mehr Mitglieder eine Fraktion hat desto höher die Aufwandspauschale!

Zusätzlich darf jede Fraktion noch 20 Sachkundige Bürger benennen, die die Partei bzw. die Fraktion in den jeweiligen Ausschüssen vertritt.

Wobei „Sachkundig“ 🙂 hier ein weitgehender Begriff ist, ob man Kenntnisse hat oder nicht überprüft keiner, wichtig ist, dass man von seiner Partei einfach benannt wird.  weiterlesen

Essen (Ruhr) – Der Popologenverband Essen a. d. Ruhr sorgt für mäßige Empörung. In seinem aktuellen Magazin schreibt er etwa, dass „viele junge, kräftige, meist maskuline Philologen“ ins Land kämen. Die „oft auch ungebildeten Männer“ hätten ein Bedürfnis nach Sexualität.

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Der Popologenverband Essen a. d. Ruhr schreibt in seiner Mitgliederzeitung über die „Philologen – Invasion“ und angebliche sexuelle Belästigungen durch Philologiebewerber und fordert Aufklärung, damit sich Mädchen nicht „auf ein oberflächliches sexuelles Abenteuer mit sicher oft unattraktiven philologischen Männern einlassen“. Das sorgt für Empörung bei Parteien aller Fraktionen, insbesondere der Partei: Die PARTEI!
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Chapeau Julia Jankovic! Die SPD Essen hat ja doch noch hoffnungsvolle Redner-Nachwuchstalente. Kurz vor Toreschluss der gestrigen Sitzung startete besagte Dame ihren Überraschungsangriff, betrat „die Bütt“ im Rat der ‪#‎StadtEssen‬ und lederte ordentlich gegen Die PARTEI-Essen und unseren Fraktions -Juniorpartner, die Piratenpartei Essen los. PARTEI Ratsherr Stadtmann nahm die Angelegenheit doch eher sportlich, denn: „Demokratie kann weh tun wenn immer die anderen die Stimmen bekommen!“

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Zur Rede von SPD-Quotenfrau Frau Julia Jankovic: „Pseudo-Aufklärer“ und „Totengräber der Demokratie“ waren noch die höflicheren Attribute, mit denen sie uns titulierte. Explizit monierte Sie den verlinkten Artikel bezüglich des Umgangs mit den Sitzungsgeldern, der bereits vor über einem halben Jahr verfasst wurde. Hm, anscheinend hat die SPD mit der Offenlegung so ihre Probleme. Dabei ist es doch aktuell der abgewählte SPD Oberbürgermeister Reinhard Paß, der sich für eine sechsjährige Amtszeit eine Luxuspension von 4.100€ gönnt und die Essener Stadtkasse melkt…

Hier gehts zum Zeitungsbericht: So melken wir die Essener Stadtkasse

Eigentlich hat ja keiner mehr damit gerechnet aber dann wurde die Oberbürgermeisterwahl in Köln doch noch halbwegs korrekt, ohne den Einsatz von OSZE Beobachtern durchgeführt. Und siehe da: Herzlichen Glückwunsch an unseren PARTEI-Spitzenkandidaten Dr. Mark Benecke. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Köln hat der „Herr der Maden“ sagenhafte 7,22% abgeräumt. Die PARTEI ist damit die drittstärkste Kraft.

Dr. Mark Benecke: Ohne mich geht in dieser Stadt nichts mehr!

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Der Aktienkurs des angeschlagenen Energiekonzerns RWE AG kennt in den letzten Tagen an der Börse nur eine Richtung, den Sinkflug! Lag der Börsenkurs im Jahr 2008 noch bei über 100€ fiel der Kurs am vergangenen Dienstag auf ein historisches Tief von 10,18€. Ein Desaster für viele Ruhrgebietskommunen, die am RWE Konzern beträchtliche Aktienanteile halten. Z.B. musste die Stadt Essen in den vergangenen Jahren bereits 650 Mio € an Wertberichtigung auf ihr Portfolio vornehmen. Am Jahresende drohen der Stadt Essen weitere Abschreibungen in Höhe von über 200 Mio€.

Nun ziehen die, – durch den stark gesunkenen Aktienkurs finanziell gebeutelten Kommunen, ihren vermeintlich letzten Joker und wollen Werner Müller als Aufsichtsratsvorsitzenden bei der RWE AG durchsetzen.

Doch WTF ist eigentlich Herr Müller? – Der energiepolitische Experte der PARTEI Essen, Herbert Sauerbrei, blickt für uns hinter die Kulissen.

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Die Geschichte von Herrn Müller geht hier 1998 los. Er wurde vom damaligen Bundeskanzler Schröder, seinem alten Kumpel aus Niedersachsen, ins Kabinett berufen.  weiterlesen

Der Souverän hat am 13.09.2015 gesprochen und sein Votum abgegeben. Liebe Stamm- und Wechselwähler*innen, werte Wahlhelfer und Unterstützer, Genossen und Genossinnen – erst einmal vielen Dank für euren Einsatz, Engagement und natürlich eure Stimmen. Es hat zwar nicht ganz zur Machtübernahme in Essen gereicht. Bleibt trotzdem zu hoffen, dass „der Lukat mal irgendwo irgendwann rangelassen“ wird 🙂

2,2% bzw. 3397 Stimmen sind ein grundsolides Ergebnis, auf dem sich für die Zukunft aufbauen lässt! Alles über 3% wäre aber ja auch Mainstream! Aber evtl. finden sich ja wieder in dem einen oder anderen Aufzug einige Säcke mit Wähler*innenstimmen, die bisher noch nicht ausgewertet wurden.

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In die diesem Sinne  „fettes „Glück Auf und Cheers von Die PARTEI Essen und eurem „Fast-OB“ Jürgen Lukat